Infos zu Israel

Geschrieben von Gaia am 30. Mai 2002 12:23:34:


Hallo,

kleine Vorbemerkung von mir (Johannes). Da Gaia mich fragte, ob ich diesen Artikel im Forum akzeptiere, stelle ich ihn jetzt für sie rein, da es ihr wichtig war. Ich möchte aber ausdrücklich darum bitten, jetzt nicht die Schulddiskussion wieder aufleben zu lassen.

Gruß

Johannes


Einleitender Satz:

Da viele es nicht wissen, möchte ich die Zugehörigkeit Palästinas offen legen. Dieses war und ist das Gebiet, welches ursprünglich, vertraglich geregelt, britisches Hoheitsgebiet (unter Verwaltung).

Bezugsquelle: "Wörterbuch der Sicherheitspolitik der NATO/Bundeswehr"

Palästina wurde 1916 unter die Verwaltung Großbritanniens gestellt.

Hintergrund:

Lange vor Ausbruch der israelisch-palästinensischen Konfrontation war der Nahe Osten Schauplatz kriegerischer Auseinandersetzungen, in denen sich arabische Eliten und europäische Kolonial-Mächte um Land und Vormachtstellung bekämpften. Am 16. Mai 1916 hatten sich die europäischen Alliierten mit dem geheimen Sykes-Picot-Abkommen auf eine Aufteilung des arabischen Staates geeinigt. Dabei wurden:

* Mesopotamien, Süd-Syrien und Ägypten zur britischen Einflusssphäre erklärt,

* Die Verwaltung des internationalen Mandatsgebietes Palästina Großbritannien übertragen,

* Der Maghreb und Syrien, Libanon und Süd-Anatolien zu französischen Einflusssphären und

* Armenien und Istanbul Russland zugeschlagen.

Lediglich Teile der arabischen Halbinsel sollten einen unabhängigen Staat bilden. Dieses Abkommen riss tiefe Wunden in die gesamte arabische Welt. Verstärkt wurde dieser Zustand durch die in kurzem Abstand (2. Nov. 1917) folgende Erklärung des britischen Außenministers Balfour, den Juden eine Heimstätte in Palästina zuzusichern. Manifestiert wurden die Pläne schließlich auf der Konferenz von San Remo (19.-26.04.1920). Nachdem der Völkerbund am 24.Juli 1922 unter der Auflage der Verwirklichung der den Juden eingeräumten Rechten durch Großbritannien zustimmte und die Türkei ein Jahr später alle Rechte in den arabischen Provinzen aufgab, wurden die Regelungen völkerrechtlich wirksam. Damit war die politische Vorstellung eines Gesamt-Arabiens zunächst nicht mehr realisierbar.

Die Länder Arabiens blieben allerdings einig in der Ablehnung eines jüdischen Staates im arabischen Raum.

Konfrontation

Mit der Ausrufung des Staates Israel (1948) kam es zum ersten Nahost-Krieg. Der von den Vereinten Nationen (VN) geplanten Teilung Palästinas in einen jüdichen und palästinensischen Staat mit gemeinsamer Wirtschaftszone kam Ben Gurion am 14. Mai 1948 mit der Proklamation des Staates Israel zuvor. Israel ging als Sieger aus dem Krieg hervor und konnte sein Territorium weiter ausdehnen, wurde nach dem Waffenstillstandsabkommen mit Ägypten (24. Febr. 1949), Libanon (23. März 1949), Transjordanien (3. April 1949) und Syrien (20. Juli 1949) als 59. Mitglied in die VN aufgenommen.

Der "Sechs-Tage-Krieg" (1967), indem Israel im Kampf gegen Ägypten, Jordanien und Syrien die Sinai-Halbinsel, das West-Jordan-Gebiet, die Golan-Höhen und den Gaza-Streifen eroberte, leitete eine neue Etappe des Nahost-Konflikts ein:

Mit diesen Eroberungen entstanden neue territoriale Probleme und bis heute ungelöste Grenzfragen und mit ihnen ethnische und religiöse Widersprüche, die den Verlauf des Nahost-Konflikts wesentlich beeinflussen sollten. Einer der Versuche, verlorenes Terrain zurückzugewinnen, war der Jom-Kippur- oder Ramadan-Krieg (6.-26. Okt. 1973), als Ägypten und Syrien zum Schlag gegen Israel ausholten. Wenn gleich die Araber auch diesen Krieg nach anfänglichen Schlachtenglück verloren, war Israels Nimbus der Unbesiegbarkeit verloren gegangen. Nach der Nahost-Friedenskonferenz in Genf (21.-22. Dez.1973), einem zweiten Truppenentflechtungsabkommen (Sinai-Abkommen, IX 1975), dem historisch bedeutsamen Besuch des ägyptischen Staatspräsidenten Anwer Sadat in Jerusalem (19.-20.Dez. 1977) und dem Camp-David-Verhandlungen (6.-17. Sept. 1978) war der Weg frei für einen ägyptisch-israelischen Friedensvertrag, der am 26. März 1979 in Washington unterzeichnet wurde. Ägypten wurde aufgrund seiner Friedensinitiative mit dem gemeinsamen Feind scharf von der arabischen Liga (AL) kritisiert. Man suspendierte seine Mitgliedschaft in der Liga der arabischen Staaten und verlegte den Sitz der AL von Kairo nach Tunis.

Friedensregelungen

Das nächste Jahrzehnt war durch den Libanon-Konflikt geprägt, indem Israel als Vergeltungsaktion 1982 Beirut besetzte. Auch wenn sich Israel auf anhaltenden internationalen Druck aus dem Libanon zurückzog, behielt es aus diesem Feldzug einen Sicherheitsstreifen im Süd-Libanon, in dem es mit den christlichen Milizen des Generals Antoine Lahad auch heute noch zusammen arbeitet (Stand 1999). Die mit Ende des Golf-Konflikts (1990-1991) neu entstandene Situation war Ausgangslage der bislang umfassendsten Friedensinitiative im Nahen Osten. So wurde am 6. März 1991 in der "Erklärung von Damaskus" nicht nur die weitere Zusammenarbeit Ägyptens, Syriens und der 6 Mitgliedsstaaten des Golf-Kooperationsrates beschlossen, sondern auch die Forderung nach einer internationalen Palästina-Konferenz erhoben. Am 18. Oktober 1991 kam es in Jerusalem schließlich zu einer gemeinsamen Erklärung der Vereinten Staaten von Amerika (USA) und der Sowjetunion (UdSSR) zur Einberufung einer Nahost-Friedenskonferenz zum 30. Oktober 1991 in Madrid. Dabei stand vor allem der Modus der palästinensischen Beteiligung an

Verhandlungen im Vordergrund. Zum Durchbruch kam es erst 1993. Nachdem das israelische Parlament, die Knesset, am 19. Januar 1993 Kontakte zur PLO legalisiert hatte, begannen am darauf folgenden Tag Geheimverhandlungen zwischen Israel und der PLO in Oslo. Am 12. Februar 1993 wurde eine Übereinkunft über den ersten Entwurf einer israelisch-palästinensischen Grundsatzerklärung erzielt. Diese wurde am 13. September 1993 in Washington unterzeichnet. Die Prinzipienerklärung war im Wesentlichen die Etablierung des Regimes "Land für Frieden". Nach einer langen Phase der Stagnation in den Friedensbemühungen, ausgelöst unter anderem durch eine forcierte und unnachgiebige Siedlungspolitik durch Benjamin Netanjahu, erlangte der Friedensprozess nach Amtsübernahme des israelischen Regierungschef Barak im Sommer 1999 neue Dynamik. (letzter Eintrag) Die Jahre 2000 bis 2002 sind noch nicht dokumentiert.

Persönliche Anmerkung:

Zu keinem Zeitpunkt wurden die Verwaltungsrechte und -pflichten von Großbritannien aufgehoben und ich finde es traurig, dass Großbritannien als "kleiner Bruder" von den Vereinigten Staaten von Amerika es nicht für notwendig erachtet, in diesen schwelenden Konflikt einzugreifen. Für diejenigen unter uns, die mit dem vorangegangenen Text nicht umgehen können/wollen, sei nur noch einmal kurz gesagt, dass Palästina das ältere Recht auf einen eigenen Staat hat als die Israelis (politisch gesehen sowie geschichtlich). Das aggressive Verhalten von Israel gegenüber der arabischen Liga, Palästina und der restlichen zivilisierten Welt beweist wieder einmal, dass Vernunft gegen Größenwahn keine Chance hat, selbst dann nicht, wenn der größte Feind (Ägypten) sich für ihn einsetzt und seine eigene Machtstellung (in der arabischen Liga) dadurch verliert. Israel hat es in seiner ganzen Geschichte, die es vorzuweisen hat (seit 1948), nicht geschafft, sich als so genannter zivilisierter Staat (Mitglied der VN) zu beweisen. Das beste Beispiel dafür ist der Konflikt mit Palästina. Die wahrscheinlichen Chancen Israels eines Angriffes der arabischen Liga zu überstehen (siehe momentan schwelender Konflikt), dürfte mehr als gering sein. Allein das gewaltige Potential Ägyptens und Syriens und Palästina (Untergrundkämpfer der PLO) kann Israel nicht standhalten. Selbst bei einem Verzicht auf ABC-Waffen (was nicht auszuschließen ist) kann Israel dem nichts entgegensetzen, da die USA und Großbritannien sich in diesen Konflikt nur als Vermittler einschalten würden, jedoch nicht mit militärischen Interaktionen. Selbst wenn die USA sich auf die Seite von Israel schlagen sollten, würde ihnen die arabische Liga die Ölzufuhr abschneiden und würde ein wirtschaftliches Desaster auf dem amerikanischen Kontinent auslösen. Das ist mit einer der wichtigsten Gesichtspunkte, warum sich die USA auf keine Seite der Konflikt-Parteien stellen und lediglich den erhobenen Zeigefinger gegenüber Israel präsentieren. Sollte Israel sein wahnwitziges Vorhaben in die Tat umsetzen, Palästina einzukesseln bzw. einzuzäunen, wird die arabische Liga das sich nicht gefallen lassen. Palästina gilt als "anerkannter Staat" in der arabischen Liga. Die Beurteilung, inwieweit der persönliche Konflikt des israelischen Ministerpräsidenten Sharon und des PLO-Chefs Arafat eine Rolle spielt, sei Weltsicherheitsexperten überlassen. Eine mögliche Entschärfung im Konflikt Israel-Palästina ist nicht mit Waffengewalt durchsetzbar oder durch mögliche verschleierte diplomatische Lösungen, sondern der Ansatz dafür sollte in der Gründung Palästinas als souveräner Staat gesucht werden. Eindeutig wie jeder Staat dieser Welt sollten die Grenzverhältnisse geklärt sein und Grenzkontrollpunkte eingerichtet werden, wo Personen nach Staatszugehörigkeit kontrolliert werden und nicht nach Religion. Das Einzige, was immer wieder Palästinenser antreibt, zu etwaigen Selbstmordanschlägen, ist der Egoismus Israels, Palästina nicht als eigenen Staat zu akzeptieren. Selbst wenn Israel es sich zur Aufgabe macht, palästinensisches Gebiet für sich zu beanspruchen und es evt. sogar in die Tat umsetzt, wird genau damit das Gegenteil erreicht. Natürlich ist das kein Garant dafür, dass es nicht umgedreht (Israel akzeptiert souveränen Staat) genauso ist, dass der Terror weitergeht. Dann wäre aber die

Glaubwürdigkeit der PLO in Frage gestellt und sie hätte nicht mehr mit der Unterstützung der arabischen Liga zu rechnen. Die Selbsternennung Israels zum eigenen Staat 1948 auf palästinensischem Gebiet ohne die Zustimmung Großbritanniens war einer der größten politischen Fehler. Zumindest hätten die israelischen Führer die Genehmigung zur Gründung des eigenen Staates einholen müssen, um so den gesamten Nahost-Konflikt zu verringern. Der Hass der arabischen Liga, insbesondere Ägyptens und Syriens, begründet sich darauf, dass die arabische Liga übergangen worden ist. Das jetzige Israel hat nun die Möglichkeit, diesen Fehler von damals zu korrigieren, in dem es Palästina den eigenen Staat in Zusammenarbeit mit der VN gründen lässt. Es würde zum allgemeinen Ansehen Israels gegenüber der arabischen Liga und der zivilisierten Welt beitragen. Doch diese Entscheidung wird nicht von uns oder irgendjemand anderem in dieser Welt gefällt, sondern sie kann nur vom Ministerpräsidenten Sharon und seinem Ministerkabinett umgesetzt werden. Doch solange palästinensische Selbstmordattentäter und israelische Panzer nicht gestoppt werden, vermag auch dieses Kabinett nicht diesen Schritt zu gehen. Das Tragische an der Geschichte ist, dass die ganze Welt zusieht und nur mit dem Kopf schüttelt. Politisches Engagement hört nicht vor der eigenen Haustür auf, sondern ist global. Der ursprüngliche Weltfriede, in jeglicher Form, kann nur erreicht werden, wenn man seine eigenen politischen Ziele auch einmal zurücksteckt. Selbst wenn wir dieses israelisch-palästinensische Problem weltgemeinschaftlich lösen - was wird uns als nächstes erwarten?


Gaia




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