Die Zukunft der EU

Geschrieben von franke43 am 03. Mai 2005 10:01:15:

Hallo Leute

Für viele ist die EU ein rotes Tuch:

Gängelung durch die zentralen Behörden in Brüssel (Dirigismus)
Hohe Mitgliedsbeiträge
Abgabe von Souveränität an dubiose EU-Organe

Und jetzt noch die EU-Verfassung

Ja aber: bislang hat uns allen die EU auch einen neuen
Krieg in Europa verhindert. Sie begann als Friedens-
projekt. Und seither haben Kriege - also wirkliche (!)
Kriege, nicht der Hickhack in Baskien oder Nordirland -
nur noch ausserhalb des EU-Gebietes stattgefunden.

Ich will hier keine Politwerbung machen, weder für noch
gegen die EU als solche, weder für noch gegen die neue
Osterweiterung mit Bulgarien und Rumänien, weder für
noch gegen den Status der Türkei, weder für noch gegen
die EU-Verfassung.

Stattdessen will ich darauf aufmerksam machen, dass die
ganze Existenz der EU auf dem Spiel steht.

Denn in Frankreich wird die Volksabstimmung zur EU-
Verfassung wahrscheinlich ein NEIN ergeben. Und selbst
wenn in Frankreich mit JA gestimmt werden sollte, dann
MUSS in Dänemark laut dänischem Grundgesetz (Grundlov)
eine Abstimmung abgehalten werden - und ich denke der
Termin steht auch längst fest. In Dänemark wird das
Volk aber garantiert NEIN stimmen. In GB auch.

Und nachdem zur Annahme der EU-Verfassung Einstimmigkeit
vorgeschrieben ist, wird sie kippen, egal om in D und
S Volksabstimmungen dazu abgehalten werden oder nicht.

Damit stellt sich die Frage:

WIE soll es danach weitergehen ? Sollen die alten und
ratifizierten Verträge dann einfach bis auf Weiteres
weitergelten (meine Vermutung) oder besteht nicht eher
die Gefahr, dass das NEIN in einigen Abstimmungen auch
als Votum gegen die EU als Institution gewertet und
ausgeschlachtet wird ?

Es könnte sein, dass die EU ihre Zukunft bereits hinter
sich hat. Und darüber aus kleinkrämerischen Gründen zu
jubeln erscheint mir fehl am Platz. Denn damit ginge
auch die ganze kollektive Friedenssicherung den Bach
runter, die uns seit der Gründung die Kriege auf
Abstand gehalten hat.

Darüber sollten wir hier mal laut nachdenken.

Es ist leicht auf Brüssel zu schimpfen, aber wenige
machen sich einen Kopf wegen der Alternative.

Gruss

Franke


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