Zwangsimpfungen bei Pocken-Terror

Geschrieben von IT Oma am 18. Januar 2003 12:21:27:

Sollte es in Deutschland durch Bio-Terror zu einem Pockenausbruch kommen, wird jeder Bürger auch gegen seinen Willen geimpft. Wie FOCUS berichtet, heißt es im vertraulichen Konzept des nationalen Pockenalarmplans, für diesen Fall sei eine „generelle Impfpflicht notwendig“. Der Alarmplan bezieht sich ausdrücklich auf das neue Infektionsschutzgesetz. Dort „ermächtigt“ Paragraf 20, Absatz sechs, das Bundesgesundheitsministerium zu dieser Einschränkung des Grundrechts auf körperliche Unversehrtheit. Bayerns Gesundheitsminister Eberhard Sinner (CSU) sagte FOCUS, er halte eine „Impfpflicht“ bei einem Pockenausbruch in Deutschland für „unumgänglich“. Nur so sei eine Durchimpfung in „vier bis fünf Tagen“ möglich. „Und viel mehr Zeit bleibt uns nicht, wenn der Pockenfall eintritt“, so Sinner.

Wie FOCUS weiter berichtet, hatte Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) in einer Sitzung des Haushaltsausschusses am 13. November laut Protokoll erklärt: „Es ist davon auszugehen, dass Staaten wie Nordkorea oder Irak über Virenstämme verfügten, weshalb es eine potenzielle Bedrohung gebe.“ Die Gefahr, „dass sich jemand selbst infizieren könnte, um als Selbstmordattentäter zu fungieren“, sei nicht auszuschließen. Ein Ministerialdirektor aus Schmidts Behörde wird im Protokoll mit der Einschätzung zitiert, schon wenn zwanzig mit Pocken infizierte Terroristen „über deutsche Flughäfen einreisten und durch Fußballstadien oder die Gemeinden zögen“, seien lokale Impfungen „nicht mehr ausreichend“.

18.01.03, 9:09 Uhr




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