Re: Grenzfragen

Geschrieben von Johannes am 11. April 2005 14:23:55:

Als Antwort auf: Grenzfragen geschrieben von Suchender am 11. April 2005 12:25:

Hallo Suchender,

Grundlage des Betrugs", heißt es im Appell weiter, ,,ist die vom Bundesverfassungsgericht in mehrfachen Ansätzen bekräftigte und ausformulierte Deutschlanddoktrin vom Fortbestand des Deutschen Reiches über den 8. Mai 1945 hinaus". ,,Das Deutsche Reich existiert fort, besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation, insbesondere mangels institutionalisierter Organe selbst nicht handlungsfähig", heißt es etwa im Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum ,,Grundlagenvertrag" vom 31. Juli 1973. Diese Lehre ist, so schreibt das höchste deutsche Gericht, im deutschen Grundgesetz verankert. Ihr zufolge ist es der Bundesrepublik ,,verboten, irgendeine Handlung vorzunehmen, die dem angeblich überdauert habenden Deutschen Reich vorgreift, falls dasselbe denn eines Tages seine Handlungsfreiheit wieder erlangen sollte", erklärt Koch im Interview mit german-foreign-policy.com: ,,Das ist der Revisionsvorbehalt, der über allen außenpolitischen Handlungen der Bundesrepublik liegt."

das stimmt, auch wenn das manchen nicht bewußt ist. Die Bundesrepublik kann also gar nicht so einfach abschließend auf Gebiete verzichten, die zum Deutschen Reich gehören und mithin kann sie auch die Grenzziehung nicht abschließend regeln.

Eine Lösung hätte sich angeboten, und zwar ein Friedensvertrag, in dem dann abschließend geregelt wird, daß danach alle Ansprüche abgeschlossen sind, und zwar sowohl gegen Deutschland als auch umgekehrt. Deutschland hätte den Verlust seiner Gebiete, der vom Wert her in die Billionen gehen dürfte, mit in die Waagschale werfen können, und man hätte sicherlich eine faire Lösung und Rechtssicherheit für alle Seiten finden können. Dazu waren die Politiker aber zu feige, und nun geht es wieder darum, daß Deutschland einseitig und abschließend auf Gebiete verzichten soll, während sich die anderen Staaten weiterhin alle Forderungen offen halten. Und das kann es ja wohl nicht sein, oder? Nein, wie auch immer er im Detail ausgefallen wäre, ein Friedensvertrag wäre die Lösung gewesen. Ob sich die Politik da nochmal rantraut?

Gruß

Johannes

Antworten:

• Re: Grenzfragen: Da hätt' ich aber jetzt doch eine Frage, und zwar ..... NoPasaran 11.4.2005 21:44 (5)
  • Re: Grenzfragen: Da hätt' ich aber jetzt doch eine Frage, und zwar ..... Johannes 11.4.2005 23:39 (1)
    • Re: Grenzfragen: Da hätt' ich aber jetzt doch eine Frage, und zwar ..... Eichbaum 12.4.2005 10:57 (0)
  • Re: Grenzfragen:...ist ne ganz unsichere Sache.... BBouvier 11.4.2005 23:01 (2)
    • Re: Grenzfragen:...ist ne ganz unsichere Sache.... Eichbaum 12.4.2005 11:03 (1)
• Re: Grenzfragen Platon 11.4.2005 14:55 (0)
• Re: Grenzfragen Suchender 11.4.2005 14:49 (3)
  • Re: Grenzfragen NoPasaran 11.4.2005 22:11 (2)
    • Re: Grenzfragen Suchender 11.4.2005 23:07 (1)
      • Re: Grenzfragen Eichbaum 12.4.2005 11:06 (0)