Re: Putin entwirft ein Großrussland - noch mehr dazu

Geschrieben von IT Oma am 14. August 2002 17:45:10:

Als Antwort auf: Putin entwirft ein Großrussland an der Ostgrenze von EU und NATO geschrieben von IT Oma am 14. August 2002 17:38:08:

Russland macht Druck auf schnellere Union mit Weißrussland
Moskau (dpa) - Russland hat in Abkehr von seiner bisherigen
Zurückhaltung einen schnellen Zusammenschluss mit dem Nachbarstaat
Weißrussland vorgeschlagen. Präsident Wladimir Putin legte seinem
weißrussischen Kollegen Alexander Lukaschenko am Mittwoch in Moskau
einen Zeitplan für die Gründung eines deutlich von Russland
dominierten gemeinsamen Staates bis März 2004 vor. Gleichzeitig
schlug der Kreml-Chef vor, den russischen Rubel bereits ab 2004, ein
Jahr früher als geplant, zur Gemeinschaftswährung zu machen.
Bei der Gründung des Gemeinschaftsstaates würde Russland direkt an
die Ostgrenzen Polens und der baltischen Republiken und dicht an die
russische Exklave Kaliningrad vorrücken. Litauen, Lettland und
Estland sollen in diesem Herbst Mitglieder der NATO werden.
Putin nannte seinen Plan «konkret, klar und verständlich». Der
autoritär regierende Lukaschenko, der bislang die treibende Kraft bei
der Annäherung zwischen Minsk und Moskau war, äußerte sich zunächst
nicht. Die ostslawischen Nachbarrepubliken Russland und Weißrussland
hatten 1996 eine Union gegründet, über die Jahre aber keine
politische und wirtschaftliche Angleichung erzielt.
Putin schlug vor, im Mai 2003 in beiden Ländern ein Referendum
abzuhalten, ob die Bevölkerung mit der Schaffung eines gemeinsamen
Staates einverstanden sei. «Im Dezember 2003 können dann Wahlen zu
einem vereinten Parlament abgehalten werden, und vielleicht könnte
schon im März 2004 ein gemeinsames Staatsoberhaupt gewählt werden»,
sagte Putin im Fernsehen. Er steht im März 2004 zur Wiederwahl als
russischer Staatschef an.
Putin erläuterte, dass bei diesem Integrationsmodell der bisherige
Zentralstaat Weißrussland sich dem föderativen Aufbau Russlands
anpassen müsse. Putin hatte bislang die weißrussischen Vorschläge zu
einer engen Integration ins Leere laufen lassen. Noch im Juni hatte
er Lukaschenko vorgeworfen, dieser wolle «um jeden Preis die
Sowjetunion wieder herstellen».
Russland sollte sich nach Ansicht der Außenpolitiker im Kreml
weder mit der autoritären Innenpolitik Lukaschenkos noch mit der
schlechten Wirtschaftslage im Nachbarland belasten. Der verärgerte
Lukaschenko lehnte im Juni einen Anschluss seines Landes als «90.
Teilgebiet der Russischen Föderation» ab.
Wirtschaftlich drängt Russland auf eine stärkere Beteiligung
seiner Konzerne an der weißrussischen Industrie. Lukaschenko ist
darauf angewiesen, dass Russland auch weiterhin Erdöl und Erdgas zu
niedrigen Inlandspreisen liefert. Nach bisherigen Vereinbarungen
wollten beide Staaten 2005 den russischen Rubel als gemeinsame
Währung übernehmen und 2008 eine komplett neue Währung einführen.
dpa fk/sv xx cro

141531 Aug 02



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