Re: Graue Theorie? Wie wär´s mit Eigenverantwortung?

Geschrieben von Madman am 14. Mai 2007 21:36:06:

Als Antwort auf: Re: Graue Theorie? Wie wär´s mit Eigenverantwortung? geschrieben von Thaland am 14. Mai 2007 21:24:47:

>Ich informiere mich, z. B. hier, weise auf die Unrechtmäßigkeit der Abmahnung hin - auch der abmahnende Anwalt muß Risiko und Kosten bedenken. Im Bedarfsfalle entscheide ich mich für die "negative Feststellungsklage". Tolle Sache! Natürlich habe ich eine Rechtsschutzversicherung die das Internetrecht abdeckt ;-)

Sowas wollte ich mal haben. Das versichert Dir aber keine Versicherung. Ich denke, die wissen, warum.

>Ich würde überhaupt nichts riskieren. Da die Menscheit so verderbt ist, würde ich am untersten Ende der Website einen winzigen Vermerk anbringen, daß diese Internetpräsenz nicht im Sinne des § 6 TDG betrieben wird.

Das geht aber nur, solange Du keine Banner auf Deiner Webseite hast. Denn mit Bannern oder anderer Werbung kann man Dir ruck-zuck den Betrieb eines "geschäftsmäßigen Teledienstes" unterstellen. Und da gibts doch noch diesen anderen § 10:

Für die Anbieterkennzeichnung ebenfalls relevant ist § 10 Mediendienste-Staatsvertrag (MDStV), auf den hier nicht weiter eingegangen werden soll. § 10 MDStV ist dann von Relevanz, wenn redaktionelle Inhalte zur Meinungsgestaltung für die Allgemeinheit bereitgehalten werden. Dies trifft vor allem für die Internetpräsenzen von Zeitungen und Zeitschriften sowie für sonstige Internetangebote mit redaktionell aufbereiteten Inhalten (bspw. sog. Blogs) zu.

Da kommt man so leicht nicht mehr raus. Bist Du nicht kommerziell, bist du redaktionell.

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