Re: n: Regierung stellt Bundeswehr mehr Geld in Aussicht

Geschrieben von Wolfgang am 27. März 2003 06:25:53:

Als Antwort auf: n: Regierung stellt Bundeswehr mehr Geld in Aussicht geschrieben von Freiwild am 27. März 2003 00:43:43:

>Regierung stellt Bundeswehr mehr Geld in Aussicht
>Schröder: Europas Verteidigung soll gestärkt werden - Lehre aus Streit um den Irak - Lob vom Bundeswehr-Verband
>
>Berlin - Überraschend hat Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Erhöhung des Verteidigungsetats angedeutet. Die Bundeswehr müsse "militärisch gestärkt" werden, sagte der Kanzler nach einer Kabinettssitzung in Berlin.
>In einer ersten Reaktion zeigte sich der
>Bundeswehrverband "erfreut". "Zusätzliche Aufgaben bräuchten zusätzliche Mittel", erklärte sein Vorsitzende, Bernhard Geertz der WELT. Die Äußerung des Kanzlers allein lasse aber "noch nicht den Schluss zu, dass die Trendwende eingeleitet" sei. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble zeigte sich verhalten: "Es muss ein Beitrag sein, den Amerikanern ein wertvollerer Partner zu sein." Die Anstrengungen dürften keine Konkurrenz zu den USA werden. Ausgewiesene Bundeswehr-Kritiker bei SPD und Grünen äußerten sich zunächst nicht.
>In einem "Zeit"-Interview hatte Schröder für mehr
>europäische Verteidigung plädiert. "Insofern stimmt, dass wir uns über die Ausrüstung der Bundeswehr und über ihre Finanzierung unterhalten müssen", so der Kanzler. Er stellte das als eine Schlussfolgerung aus der Irak-Krise dar. "Wer für sich in Anspruch nimmt, bei aller Befriedigung von Bündnispflichten im Ernstfall auch zu differenzieren oder Nein zu sagen wie im Falle Irak, der muss sich in die Lage versetzen, auch etwas aus eigener Kraft zu leisten."
>Für die nächsten Jahre ist der Verteidigungsetat bei
>rund 24 Milliarden Euro pro Jahr gedeckelt, aber stabil. Die Bundeswehr befindet sich dabei mitten in einem Umbau weg von einer Panzer-gestützten Landesverteidigung hin zu einer "Interventionsarmee". Die Mehrzahl der Wehrexperten geht aber wie die Unions-Opposition davon aus, dass die eingeplanten Finanzmittel dafür nicht ausreichen. Vor allem geht es um Kommunikationsmittel und die Fähigkeit, auf dem Luftweg schnell Truppen und schweres Gerät zu transportieren.
>Vor Journalisten ergänzte Schröder in Berlin, die
>Ressourcen der Bundeswehr reichten nach bisheriger Planung aus. "Wenn sich an den Feststellungen etwas ändern sollte, wird es darüber eine Diskussion geben müssen." Verteidigungsminister Struck hatte zuvor in der "Bild"-Zeitung erklärt, zusätzliche Einsätze deutscher Soldaten im Ausland seien nur denkbar, wenn die Bundeswehr mehr Geld erhalte. Einen Beitrag der Bundeswehr zum Wiederaufbau des Irak hatte er dabei nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Auch Bundeswehrverbands-Chef hält eine UN-Anfrage nach deutschen "Blauhelmen" für möglich.
>In Koalitionskreisen wird der Vorstoß Schröders
>aber in eine weitere Perspektive als einen Einsatz im Nach-Kriegs-Irak eingeordnet. Die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit sei eine Lehre aus dem Streit mit den Amerikanern um die zukünftige internationale Ordnung. Bislang ist die 1999 ins Leben gerufene EU-Verteidigungspolitik nicht über beachtliche Ansätze hinausgekommen.
>Ende des Monats wollen Frankreich, Belgien,
>Luxemburg und Deutschland einen neuen Anlauf unternehmen. Bei einem Treffen der vier Staats- und Regierungschefs soll eine "verstärkte Zusammenarbeit" beschlossen werden. Der im Dezember 2000 ausgehandelte EU-Vertrag von Nizza sieht diese Möglichkeit ausdrücklich vor. In Kreisen des Außenministeriums heißt es, die Vierer- Initiative sei der erste Versuch, Europa auf die neue US-Politik einzustellen. nik.
>
>Kommentar meinerseits:
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>Hoffentlich wächst auch die Einsicht, daß Deutschland/Europa
>nicht unbedingt am Hindukusch verteidigt werden muß!
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Hallo,

eine sehr mutige,weise,unterstützenswerte und auch sinnvolle Neuausrichtung der Verteidigungspolitik des alten Kerneuropas,wie ich das empfinde.Eine genügend große und nach konventionellen Gesichtspunkten bestens ausgerüstete Interventionsarmee für die Innereuropäische Verteidigung wird aber auch in Zukunft unbezahlbar bleiben ,falls nicht ""wieder"" mal die sozial gerechte Einkommensbalance verschoben wird.Das liegt aber "zuerst" am bisherigen Wesen der freien Marktwirtschaft,mit seinen astronomischen-gigantischen Herstellungs und Unterhaltungskosten für Wehrmittel schlechthin.Erst mit der "freiwilligen" und allgemeinen Einsetzung des Idealistischen Bestrebens und der Einsicht der Wehrtechnikindustrie,daß dies kein Bereich des Profitstrebens mehr sein könnte ,kann hier überhaupt erst eine Trendwende oder Besserung erreicht werden.Eine der Alternativen aus diesem Dilemma resultierend ,könnte z.B. auch ein mit Schutztechnik Beschenkt werden und von guten Freunden sein.Sollten diese jetzigen und auch sehr NOTWENDIGEN gedanklichen Neuausrichtungen , zunächst mal für einen Anfang ? ,in die Richtung eines Rundumschutzes für das alte Kerneuropa gehen ? , so wäre dies ganz sicher als ein glücklicher Weg zu bezeichen.Ein zweiter und noch ganz großer WICHTIGER Punkt dieser jetzt auch so kommenden Neuausrichtung berührt ganz gewiss auch nochmals wieder die schon ganz alte Frage des : "GOTT MIT UNS" in der Armee ?.Diese ganz besondere und heute um so aktuellere Fragestellung glaubte man ja hier im alten Kerneuropa Aufgrund unguter geschichtlicher Erfahrungen schon ganz auf die Seite stellen zu können.Doch die aktuellen Krisen und die jetzige Kriegssituation, mit diesem Gott mit Uns beider Kriegsparteien ,sollte uns einer guten und Besseren Lösung dieser ganz alten Frage näher bringen können !.

Herzliche Grüße
Wolfgang

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