n: Regierung stellt Bundeswehr mehr Geld in Aussicht

Geschrieben von Freiwild am 27. März 2003 00:43:43:

Regierung stellt Bundeswehr mehr Geld in Aussicht

Schröder: Europas Verteidigung soll gestärkt werden - Lehre aus Streit um den Irak - Lob vom Bundeswehr-Verband

Berlin - Überraschend hat Bundeskanzler Gerhard Schröder eine Erhöhung des Verteidigungsetats angedeutet. Die Bundeswehr müsse "militärisch gestärkt" werden, sagte der Kanzler nach einer Kabinettssitzung in Berlin.

In einer ersten Reaktion zeigte sich der
Bundeswehrverband "erfreut". "Zusätzliche Aufgaben bräuchten zusätzliche Mittel", erklärte sein Vorsitzende, Bernhard Geertz der WELT. Die Äußerung des Kanzlers allein lasse aber "noch nicht den Schluss zu, dass die Trendwende eingeleitet" sei. Unions-Fraktionsvize Wolfgang Schäuble zeigte sich verhalten: "Es muss ein Beitrag sein, den Amerikanern ein wertvollerer Partner zu sein." Die Anstrengungen dürften keine Konkurrenz zu den USA werden. Ausgewiesene Bundeswehr-Kritiker bei SPD und Grünen äußerten sich zunächst nicht.

In einem "Zeit"-Interview hatte Schröder für mehr
europäische Verteidigung plädiert. "Insofern stimmt, dass wir uns über die Ausrüstung der Bundeswehr und über ihre Finanzierung unterhalten müssen", so der Kanzler. Er stellte das als eine Schlussfolgerung aus der Irak-Krise dar. "Wer für sich in Anspruch nimmt, bei aller Befriedigung von Bündnispflichten im Ernstfall auch zu differenzieren oder Nein zu sagen wie im Falle Irak, der muss sich in die Lage versetzen, auch etwas aus eigener Kraft zu leisten."

Für die nächsten Jahre ist der Verteidigungsetat bei
rund 24 Milliarden Euro pro Jahr gedeckelt, aber stabil. Die Bundeswehr befindet sich dabei mitten in einem Umbau weg von einer Panzer-gestützten Landesverteidigung hin zu einer "Interventionsarmee". Die Mehrzahl der Wehrexperten geht aber wie die Unions-Opposition davon aus, dass die eingeplanten Finanzmittel dafür nicht ausreichen. Vor allem geht es um Kommunikationsmittel und die Fähigkeit, auf dem Luftweg schnell Truppen und schweres Gerät zu transportieren.

Vor Journalisten ergänzte Schröder in Berlin, die
Ressourcen der Bundeswehr reichten nach bisheriger Planung aus. "Wenn sich an den Feststellungen etwas ändern sollte, wird es darüber eine Diskussion geben müssen." Verteidigungsminister Struck hatte zuvor in der "Bild"-Zeitung erklärt, zusätzliche Einsätze deutscher Soldaten im Ausland seien nur denkbar, wenn die Bundeswehr mehr Geld erhalte. Einen Beitrag der Bundeswehr zum Wiederaufbau des Irak hatte er dabei nicht ausdrücklich ausgeschlossen. Auch Bundeswehrverbands-Chef hält eine UN-Anfrage nach deutschen "Blauhelmen" für möglich.

In Koalitionskreisen wird der Vorstoß Schröders
aber in eine weitere Perspektive als einen Einsatz im Nach-Kriegs-Irak eingeordnet. Die Stärkung der europäischen Verteidigungsfähigkeit sei eine Lehre aus dem Streit mit den Amerikanern um die zukünftige internationale Ordnung. Bislang ist die 1999 ins Leben gerufene EU-Verteidigungspolitik nicht über beachtliche Ansätze hinausgekommen.

Ende des Monats wollen Frankreich, Belgien,
Luxemburg und Deutschland einen neuen Anlauf unternehmen. Bei einem Treffen der vier Staats- und Regierungschefs soll eine "verstärkte Zusammenarbeit" beschlossen werden. Der im Dezember 2000 ausgehandelte EU-Vertrag von Nizza sieht diese Möglichkeit ausdrücklich vor. In Kreisen des Außenministeriums heißt es, die Vierer- Initiative sei der erste Versuch, Europa auf die neue US-Politik einzustellen. nik.


Kommentar meinerseits:
----------------------------------
Hoffentlich wächst auch die Einsicht, daß Deutschland/Europa
nicht unbedingt am Hindukusch verteidigt werden muß!

Das Schlachtfeld dürfte wohl eher Mitteleuropa sein.


Freiwild

Wann habt Ihr zuletzt Euren zuständigen Abgeordneten
in den Hintern getreten. Es gibt viel zu tun !




Antworten: