48-Stunden-Ultimatum-für-Saddam!

Geschrieben von King Henry am 18. März 2003 05:02:51:

Hallo Kameraden,

ihr wißt es sicherlich schon, doch diesmal mache ich zuerst den Thread auf. Möchte auch mal der erste sein ;-))

Also wie gehabt: Ab Donnerstag, 20. März wird "der Irak in Selbstverteidigung angegriffen" (Bush).

Out of Law, sagen jedoch die Russen. Ohne UNO-Mandat, Verstoß gegen die UNO-Charta usw.

Wollen wir Sammelklage in Den Haag einreichen wegen Kriegsverbrechen? Dann haben wir den Krieg bald vor der Haustür (in Holland)! Wer macht mit?

Den Text habe ich aus der Tagesschau kopiert.
Gruß Henry

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Die USA geben dem irakischen Staatschef Saddam Hussein eine letzte Frist von 48 Stunden, das Land zu verlassen. Das sagte US-Präsident George W. Bush in der Nacht zum Dienstag in seiner mit Spannung erwarteten Fernsehansprache an die Nation.

Bush unterstrich, dass die USA das Recht hätten, den Irak in Selbstverteidigung anzugreifen. "Es geht nicht um Autorität, sondern um den Willen", sagte Bush. "Der UN-Sicherheitsrat ist seiner Verantwortung nicht gerecht worden, deshalb werden wir der unseren gerecht."

Die Risiken des Nichtstuns wären viel größer als die des Handelns. Eine Appeasement-Politik könnte im Zeitalter der Massenvernichtungswaffen zu bisher nie erlebten Zerstörungen führen, sagte Bush. "Die Sicherheit der Welt erfordert es, Saddam Hussein zu entwaffnen."

"Der Tyrann wird bald Vergangenheit sein", erklärte Bush. Er forderte die irakischen Offiziere auf, sich nicht den amerikanischen Truppen zu widersetzen. Sie sollten nicht die Zerstörung der Ölfelder oder den Einsatz von Massenvernichtungswaffen anordnen. Bush drohte den Offizieren andernfalls mit Kriegsverbrechertribunalen.

An die irakische Bevölkerung gerichtet sagte der Präsident: "Der Tag Ihrer Befreiung ist nahe."

Powell: Irak hat Resolution 1441 verletzt
Zur Begründung des Ultimatums an Hussein hatte US-Außenminister Powell zuvor gesagt, der Irak habe die Resolution 1441 eindeutig verletzt. Das Land habe nur widerwillig einige wenige und unzureichende Zugeständnisse gemacht. Die neue Resolution habe Saddam eine letzte Chance einräumen sollen. Leider hätten einige Sicherheitsratsmitglieder eine Zustimmung kategorisch abgelehnt. "Sich weiter für diese Resolution einzusetzen, würde keinen Sinn mehr machen", sagte Powell. Die vorherigen Resolutionen autorisierten die USA zum Handeln.

Iwanow: Resolution 1441 rechtfertigt keinen Militäreinsatz
Das sieht der russische Außenminister Igor Iwanow anders: Die gültigen UN-Resolutionen rechtfertigen keinen Militäreinsatz gegen den Irak. Die Resolution 1441, die der UN-Sicherheitsrat im November einstimmig verabschiedet hatte, gebe niemandem das Recht zur automatischen Anwendung von Gewalt, erklärte Iwanow vor seiner Abreise nach New York in Moskau. Irak stelle keine Gefährdung für die internationale Gemeinschaft dar", hieß es in der Erklärung. Unter diesen Umständen habe die Anwendung von Gewalt gegen den Irak keine Grundlage, auch keine rechtliche



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