Re: EU kommt Moskau entgegen - Flexible Visaregelung für Kaliningrad
Geschrieben von Pez am 22. Oktober 2002 22:08:26:
Als Antwort auf: EU kommt Moskau entgegen - Flexible Visaregelung für Kaliningrad geschrieben von IT Oma am 22. Oktober 2002 18:17:39:
>EU kommt Moskau entgegen - Flexible Visaregelung für Kaliningrad
> Luxemburg (dpa) - Im Streit über den Zugang zur russischen Exklave
>Kaliningrad will die Europäische Union der Regierung in Moskau
>entgegenkommen. Die EU-Außenminister beschlossen am Dienstag in
>Luxemburg, für den Transit nach Kaliningrad durch das künftige EU-
>Land Litauen eine vereinfachte Visapraxis anzuwenden. Nach dem
>Beitritt von Litauen und Polen im Jahr 2004 wird die Region um das
>ehemals deutsche Königsberg vollständig von der EU umgeben sein.
> Die Problematik um Kaliningrad gilt als äußerst sensibles Thema
>für die Beziehungen zwischen Russland und der EU. Moskau widerstrebt
>es erheblich, das seine Bürger für Reisen «von Russland nach
>Russland» die Zustimmung eines anderen Staates einholen sollen. Auf
>der anderen Seite befürchtet Litauen von einer zu großzügigen
>Regelung Einschränkungen seiner Souveränität und negative Folgen für
>seine Absicht, sich dem Schengener Abkommen anzuschließen.
> Umstritten ist vor allem der Eisenbahntransit durch Litauen, der
>zur Zeit noch ohne Visum möglich ist. Nach dem jetzigen Vorschlag der
>EU, über den beim Gipfeltreffen mit Putin am 11. November in
>Kopenhagen gesprochen werden soll, würde Litauen am 1. Januar 2003
>Kontrollen einführen, sich in der Praxis aber «flexibel» zeigen. Ein
>halbes Jahr später soll das Visum durch ein «vereinfachtes
>Transitdokument» ersetzt werden, das unbürokratisch ausgegeben und
>mit elektronischen Geräten schnell kontrolliert werden kann.
> Die EU will Moskau zusagen, mit einer Machbarkeitsstudie die
>Möglichkeiten eines visafreien Eisenbahntransits zwischen Kaliningrad
>und dem russischen Hauptland zu prüfen. Als Voraussetzung dafür gilt
>unter anderem eine Modernisierung der jetzt nur äußerst langsam
>fahrenden Eisenbahn. Langfristig will die EU auch über eine
>allgemeine Visafreiheit zwischen Russland und der Union verhandeln.
> Gleichzeitig versichert die EU dem künftigen Mitgliedsland
>Litauen, dass seine Souveränität, Personen an der Grenze abzuweisen,
>nicht angetastet wird. Auch werde Litauens Beitritt zum Schengener
>Vertrag über die Aufhebung der Grenzkontrollen durch diese Regelungen
>nicht in Frage gestellt. Litauen wird sogar ein Beitritt zum
>Schengen-Abkommen für 2006 in Aussicht gestellt.
> Die Äußerung des russischen Grenztruppen-Chefs von Kaliningrad,
>die EU-Visa seien nützlich, weil sie auch Russland vor unerwünschten
>Personen schützen könne, wurde in Luxemburg nicht weiter beachtet.
>Für die EU hat Präsident Wladimir Putin die Angelegenheit zur
>Chefsache gemacht.
>dpa ts xx hi
>221623 Okt 02Hi IT Oma!
Ja, ich glaube das die "Kaliningradfrage" eine der, der Profs. am ausschlaggebenste Frage sein wird. Sie wird nur in der Öffentlichkeit nicht
ausgespielt. Visa hin, Visa her. Das sind vordergründige Angelegenheiten.
Im Hintergrund wird gepockert. Na, Putin hats zur Chefsache gemacht.
Da wird da schlecht (Tschetschenien)! Liebe GRüsse pez