konkrete Kriegsvorbereitungen

Geschrieben von Zwobbel am 25. Juni 2004 10:35:34:

Mich erreichte folgende email.
Ich kann zur Seriosität nichts sagen.
Was haltet ihr davon?

Das Nachfolgende ist sehr ernst und muß zu einem Aufstand in ganz Europa
führen auf der Rechtsgrundlage in Deutschland von Art. 20 Grundgesetz, bis
diese Kräfte ausgeschaltet sind. Als erstes sollten alle
Geschäftsverbindungen zum Kriminalkartell CDU-Bertelsmann beendet werden.

Deutschland wird nach einem parteiübergreifenden Plan an die Wand gefahren.
Schröder zerstört ohne sachlichen Grund das Sozialsystem, denn es gibt lt.
amtlicher Statistik keinen Rentnerberg und hat lt. Staatssekretär Prof. Dr.
Fritz Beske vom Institut für Gesundheits-System-Forschung in Kiel nie eine
Kostenexplosion im Gesundheitswesen gegeben.

Vielmehr stopft sich der linke Wasserkopf die Taschen voll, bevor der rechte
den von den USA ausgerufenen III. Weltkrieg fortsetzt. Da zu den sechzig
Ländern, die präventiv angegriffen werden sollen, auch China gehört
(NATO-Konferenz 2002), kann das Finanzpolster nicht dick genug sein.

Was sollen wir also wählen ? Gar nicht ist schon ganz gut, denn unser System
ist schlecht, weil es keine Fachleute in die Politik beruft. Zum Beispiel
kenne ich keinen Arzt im deutschen Bundestag und habe daher bei der EU-Wahl
die Partei „Unser Aufbruch" meines Kollegen Dr.med. H.-C. Scheiner,
Franz-Wüllner-Str. 39, D - 81247 München, email: partei@unser-aufbruch.de
gewählt, von dem ich glaube, dass er auf der Seite des Lebens steht.

Als Katholik sprach ich am vergangenen Sonntag nach dem Gottesdienst einige
MitchristInnen auf ihre Entscheidung bei der Europa-Wahl an. Sie hatten CDU
gewählt. Als ich ihnen das Nachfolgende mitteilte, fielen sie aus allen
Wolken.

Wir müssen also die Weltkriegspläne der Rechten in ganz Europa verbreiten –
und darüber hinaus.

Und wir müssen Maßnahmen gegen Wahlfälschung ergreifen, zu der das System
greift, wenn ihm die Dummen ausgehen: die geheimen Wahlen, die
unkontrollierbar sind, müssen durch Abstimmung mit Personalien ersetzt
werden. Das Ergebnis erhalten alle auf CD-ROM. Mit Telefonaten quer durch
das Wahlgebiet ist schnell klar, ob drin ist, was drauf steht. Ebenfalls
wird an dieser Stelle die Feigheit und Hinterhältigkeit geändert, mit denen
unsere Gesellschaft aus dem Geheimen gesteuert wird.

Bereits auf der nicht öffentlichen NATO-Konferenz 2002 forderte Merkel/CDU
die Aufhebung der parlamentarischen Kontrolle der Bundeswehreinsätze. Das
wird jetzt in einem Papier der Bertelsmann-Stiftung präzisiert, das den
globalen Angriffskrieg zum Prinzip in der EU erhebt, sodaß ganz Europa in
eine Militärdiktatur verwandelt würde. Dagegen haben alle Deutschen gem.
Art. 20 Grundgesetz das Recht zum Widerstand, denn der Angriffskrieg ist in
Deutschland verboten nach § 80 StGB. Merkel und andere müssten also längst
im Gefängnis sitzen, wenn der Generalbundesanwalt nicht in das Komplott
einbezogen wäre. Die Diskussion und Entschlussfassung des Souveräns über die
zu ergreifenden Maßnahmen haben höchste Priorität, denn wenn die
Rechtsparteien durch Wahlfälschung mit Zweidrittelmehrheit in den nächsten
Bundestag einziehen, können sie das Verfassungsverbot des Angriffskriegs
aufheben.

Art. 20 Grundgesetz

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer
Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und
Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden
Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende
Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

(4) Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle
Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Merkel/CDU, Stoiber/CSU und Verantwortliche der Bertelsmann-Stiftung haben
das schwerste in Deutschland mögliche Verbrechen begangen: Zuarbeit zum
Angriffsgriff. Die Strafe beträgt nach § 80 StGB lebenslanges Gefängnis,
aber nicht unter zehn Jahren. Trotz Strafanzeige geht der
Generalbundesanwalt nicht gegen die VerbrecherInnen vor, ist also selbst
Straftäter.

Wir, der Souverän, müssen auf der Basis des Art. 20 GG Antworten entwickeln
für diesen Fall, dass Justizpersonen selbst zu RechtsbrecherInnen werden.

Nun zu den Kriegsplänen:

BONN / BRUXELLES (Eigener Bericht, gekürzt vom Anzeigeerstatter) - Das
Hochgeschwindigkeitsnetz der europäischen Bahnen soll für Kriegstransporte
der EU bereitgestellt werden. Die EU müsse außerdem veranlassen, daß
Schiffsraum jeder Art jederzeit beschlagnahmt werden kann, weil er für
weltweite Militäroperationen benötigt wird. Zugleich sei eine entschiedene
Aufstockung des soldatischen Personals und die Erhöhung der Rüstungsausgaben
sämtlicher EU-Mitglieder unabdingbar. Eingeschlossen sind Arsenale ,,für
nukleare, chemische und biologische´´ Kriegführung. Diese und weitere
Maßnahmen zur radikalen Militarisierung der EU listet ein aktuelles
,,Strategiepapier´´ der deutschen Bertelsmann Stiftung auf.
Kriegsvorbereitungen und Kriegsführung sollen von einem ,,Trirektoire´´ aus
deutschen, französischen und britischen Militärs übernommen werden
entsprechend dem Hochverräter-Triumvirat Cäsar – Crassus- Pompejus (60 v.
Chr.), das die legalen Staatsorgane entmachtete und zu den von den römischen
Kaisern angerichteten Blutbädern führte. Die Veröffentlichung trägt den
Titel ,,Eine europäische Verteidigungsstrategie´´ 1) und wurde von der
,,Forschungsgruppe Politik´´ des Stiftungsunternehmens 2) erstellt. Auf 102
Seiten werden militärische und paramilitärische Maßnahmen vorgeschlagen, um
der EU ,,Einsätze größeren Umfangs, größerer Reichweite und stärkerer
Kampfkraft für längere Zeiträume´´ zu ermöglichen. Dabei wird zwischen der
inneren und äußeren Formierung für Kriege unterschieden, die erklärtermaßen
,,präventiv´´ geführt werden sollen (,,robust preventive missions, possibly
anywhere in the world´´).

Notstand
Den geplanten Überfällen steht ein ,,EU-Sicherheitsrat´´ vor, der sowohl
militärische wie zivil-militärische Maßnahmen in sämtlichen EU-Staaten
anleitet. Damit plädiert die Bertelsmann ,,Forschungsgruppe´´ für ein
überstaatliches EU-Notstandsgremium, das der Kontrolle sämtlicher Parlamente
entzogen ist und Befugnisse zur Aufhebung nationaler Verfassungsgebote
erhält. Wie es ausdrücklich heißt, werde die operative Führung der
Notstandsmaßnahmen in den Händen einer Dreiergruppe aus Großbritannien,
Frankreich und Deutschland liegen (,,trirectoire of Britain, France and
Germany´´).

Militärlager
Neben der Unterstellung zivilen Schiffsraums sowie ziviler Eisenbahnnetze
(,,um EU-Kräfte schnell in die Nähe der Kampfzone zu bringen, z.B. an die
italienische Adria-Küste oder an einen Hafen (...) z.B. von Südengland nach
Marseille´´) sieht der Entwurf vor, dem ,,EU-Sicherheitsrat´´ eine
kontinentale Geheimdienstbehörde anzuschließen (,,EU Joint Intelligence
Committee´´). Ihre Aufgabe ist die Ausspähung kampfstörender Aktivitäten
innerhalb der Schengen-Staaten. Der Einsatz von Armeekräften im Innern wird
als selbstverständlich vorausgesetzt (,,support for civilian authorities in
emergiencies´´). Weiter heißt es, das Polizeiwesen der EU-Mitglieder müsse
paramilitärisch ausgestaltet werden, so daß ,,mindestens 10.000´´ Mann zur
Verfügung stehen, die ,,nach Art der Guardia Civil und Carabinieri´´
eingesetzt werden können.
Kriegsökonomie
Laut Bertelsmann ,,Forschungsgruppe´´ verfügt die EU zwar über rund 1,7
Millionen Soldaten, jedoch sei der mobilisierbare Anteil für
völkerrechtswidrige Kriegsakte (,,missions of the kind being undertaken in
Iraq today´´) mit 170.000 Soldaten zu gering. Auch beherberge das EU-Arsenal
zu wenig panzerbrechende Waffen (ATGM) oder Raketen des fortentwickelten
Typs ,,Patriot´´ (PAC-3). Notwendig sei ferner die forcierte Aufrüstung mit
unbemannten digitalisierten Explosivsystemen, die den Gegner aus der Luft
treffen und zwischen eigenen und fremden Truppen unterscheiden können. Wie
die ,,Forschungsgruppe´´ empfiehlt, sollte die zukünftige Aufrüstung mit
diesen Waffen ausschließlich europäischen Herstellern übertragen werden (,,
Buy European First Strategy ´´), um von den USA unabhängig zu sein. Die
notwendigen Finanzmittel sind durch eine entschiedene Steigerung der
nationalen Militärbudgets sämtlicher EU-Mitglieder bereitzustellen, verlangt
das Bertelsmann-Gremium (Deutschland: von aktuell 24,4 Milliarden Euro auf
zukünftig 42,3 Milliarden Euro).
Das von der Bertelsmann Stiftung zu verantwortende ,,Strategiepapier´´
stellt eine bisher unerreichte Katalogisierung militärischer und
zivil-militärischer Maßnahmen dar, die geeignet sind, das nationale
Verfassungsrecht der EU-Mitgliedsstaaten zu beseitigen und an dessen Stelle
ein Diktatorialregime zu setzen. Die Publikation macht darüber hinaus mit
Planungen bekannt, die bewaffnete Überfälle auf Völkerrechtssubjekte
(,,failing states´´) sowie illegale Besetzungen fremder Territorien
billigend in Kauf nehmen oder ausgestalten. Damit begehen Verfasser und
Verlag offenkundig Handlungen, die europaweit inkriminiert sind, ohne von
den deutschen Justizorganen belangt zu werden. Bertelsmann Foundation: A
European Defence Strategy. Written by Julian Lindley-French and Franco
Algieri. Advised by Thomas Bauer, Yves Boyer, Jani Emmanouilidis, Tuomas
Forsberg, Stefani Weiss and Rob de Wijk. Gütersloh 2004;
www.cap.uni-muenchen.de



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