Re: Wenn man die Frage richtig stellt

Geschrieben von Marc Malbec am 11. Mai 2004 22:59:36:

Als Antwort auf: Re: Repräsentative Demokratie ist keine geschrieben von Johannes am 11. Mai 2004 22:01:30:

Hallo Johannes,

wenn man die Frage nach der Regierungsform richtig stellt, kommt die Antwort fast von selbst.

Wir sollten uns überlegen, auf welche Weise wir es einrichten können, daß die Regierung nicht allzuviel Schaden stiften kann, und daß wir sie wieder los werden können.

Dieser Weg, der danach strebt, die negativsten Auswüchse zu verhindern, scheint mir weitaus sinnvoller als darauf herumzusinnieren, wie der ideale Staat, die ideale Regierung beschaffen sein sollte.

Mit meinem Vorschlag scheiden autoritäre Staatsformen, einschl. der Monarchie, von vorneherein aus, weil wir mit ihnen so ziemlich jedem Mißbrauch schutzlos ausgeliefert sind. Wir haben jedes Sanktionsmittel, womit wir unser Mißfallen zum Ausdruck geben könnten, aus der Hand gegeben.

Die mit Abstand beste Methode, gröbsten Regierungsmißbrauch abzuwehren, sind Volksabstimmungen. Ich sehe weit und breit kein Land auf der Welt, das durch dieses Verfassungsinstrument seinen Bürgern (!) Probleme bereitet hätte; z.B. Schweiz, Liechtenstein, Schweden, Dänemark, Irland oder Frankreich.

>Abgesehen davon bin ich nicht davon überzeugt, daß Demokratie wirklich das Beste ist.

Um darüber befinden zu können, müßten wir zuerst demokratische Verhältnisse wie ich sie verstehe einführen. Mir würde reichen, in der am wenigsten schlechten Regierungsform zu leben.

> Nimm irgendein Alltagsproblem: Fast jeder will seinem Müll bequem loswerden, aber eine Müllverbrennung in meiner Nähe? Igitt, das könnte ja stinken. Strom, na klar, und wehe, der fällt mal aus. Aber ein Kraftwerk in meiner Nähe?

Wo wäre jemals darüber eine Volksabstimmung gelaufen? Und wenn, wäre Dein Beispiel auch nicht ganz treffend, weil die Bürger es dann eben ausbaden müßten, was sie sich selbst eingebrockt haben.

Jetzt ist es doch so, daß wir das auslöffeln, was uns andere einbrocken!

Du gehst von der nicht ganz richtigen Fragestellung aus. Ob die Entscheidung sich im Angesicht der ewigen Vernunft als richtig erweist oder nicht, ist in diesem Fall nicht der Punkt. Es geht um Selbstbestimmung, wahre Volkssouveränität. Diese beinhaltet auch das Recht, Dummheiten zu machen.

>Eine indirekte Demokratie schützt daher ein wenig davor, daß zuviel Einzelinteressieren über das gestellt werden, was die Mehrheit will.

Das Gegenteil dürfte richtiger sein. Was entschieden wird, geht zumeist auf den Einfluß geldstarker und mächtiger Einzelinteressen (Lobbies) zurück (s. Hans-Herbert v. Arnim).

>Klar, auch die indirekte Demokratie hat Nachteile. Daher könnte ich auch einer gut geführten Monarchie etwas abgewinnen. Da weiß man, wo man dran ist, und wenn der Monarch sein Reich gut führt, warum nicht?

Die Frage lautet, was ist, wenn er sein Reich schlecht führt?

Wenn er´s übertreibt, bleibt nur gewaltsamer Umsturz, Revolution mit allem Pi-Pa-Po. Die richtigen Fragen wären in diesem Fall: Wie können wir einen gewaltlosen Machtwechsel organisieren und den König wieder loswerden?

>Und, wenn man es zu Ende denkt, haben wir derzeit mehr zu sagen bzw. wäre das immer sinnvoll?

Absolut. Uns wäre der Euro erspart geblieben, und gegen die Auswüchse der EU hätten wir endlich wirksame Gegenmittel, bis hin zum Austritt aus dieser "Gemeinschaft".

Ich wiederhole, das Recht auf Selbstbestimmung schließt das Recht, Dummheiten zu machen mit ein. Das Volk muß sie schließlich ausbaden, wie uns jetzt am Beispiel der verschiedenen vor sich hinköchelnden Kriege vor Augen geführt wird.

Warum darf ich sterben, sei es im Fronteinsatz oder zuhause als Zivilist, aber nicht wirklich über entscheidende Fragen direkt abstimmen?

Marc Malbec




Antworten: