Re: Schröder gegen Volksentscheid über EU-Verfassung
Geschrieben von Apollo am 23. April 2004 20:37:21:
Als Antwort auf: Re: Schröder gegen Volksentscheid über EU-Verfassung geschrieben von BossCube am 23. April 2004 20:30:09:
>p.s. Sogar im GG, das ja KEINE deutsche Verfassung ist, ist die Möglichkeit von Volksabstimmungen vorgesehen. Es wurde nur bisher von keiner Regierung in ein Gesetz umgesetzt. Von KEINER, was auch wieder tief blicken läßt.
Danke BossCube
gerade d a s wollte ich mal fragen...ob es denn wirklich K E I N E Chance gibt, eine Volksentscheidung durchzusetzen ?
( Ich denke da auch an das Europäische Recht, dass ja für ALLE gelten soll. Sind da sowas wie VOLKSENTSCHEIDE möglich ...? )
gruss apollo