Hallo,

gibt es eigentlich eine Möglichkeit, herauszufinden, wer im Bundestag wann für welches Gesetz abgestimmt hat?

Es geschieht schneller als man denkt, und noch irrer als man für möglich hält: binnen kürzester Zeit sind Gesetze(!) gemacht worden, deren Konsequenzen ein argloser Bürger kaum abzuschätzen vermag.

Was gestern noch unkritisch war, liegt heute plötzlich im „Ermessen“ der Ämter, oder wird für jene bindend, womit nicht selten dem Wahnsinn und der Willkür das Gatter in die freie Wildbahn geöffnet wird.

Daß weder Exekutive noch Judikative, in Form der Verwaltungsjustiz, noch „vierte Gewalt“ Anstoß an jedweden Entscheidungen nehmen, sollte offensichtlich sein.

Angenommen, man nähme die Demokratie beim Namen, sollte doch jeder Volksvertreter und sein gendersprachliches Pendant mindestens für das persönlich verantwortlich zeichnen, was er/sie/es „im Namen des Volkes“ unterstützt und befürwortet.

Ich wäre der Idee, derlei Personen schon nach einem Wechsel der Legislaturperiode aus der „Haftung“ zu nehmen eher abgeneigt.

Freilich sind wir alle jederzeit verpflichtet, alles so umzusetzen, wie es die emsigen Parlamentarier in ihrer aktiven Phase der Volksfürsorge beschließen, so wie auch die Behörden dazu verpflichtet sind.
Unwissenheit schützt schließlich vor Strafe nicht!

Spricht etwas dagegen, jemanden aus einer bestehenden oder ehemaligen Regierung für das Gutheißen oder das Unterstützen bzw. Beschließen schlechter, irrwitziger oder lobbyistischer Regularien oder Gesetze zur Verantwortung zu ziehen?

Offensichtlich habe ich reichlich Nachholbedarf in Sachen Staatsbürgerkunde. Die Zeiten ändern sich schneller und drastischer als der gesunde Hausverstand es in dunkelster Stunde auch nur zu befürchten vermag.

Mit demokratisch freiheitlichen Grüßen

Fenrizwolf