Hallo,

ich schaue hier nur rein, ob jemand meine Quizfrage schon einigemaßen vernünftig beantwortet hätte, und dabei lese ich ein paar andere Beiträge quer.

Der Beitrag hier reizt mich, und ich darf GW deshalb sagen:

Nach Mehrheitsauffassung von gegenwärtigen Amtsträgern in Deutschland ist auch das so genannte Grundgesetz rechtsgültig, denn sie legen ihren Amtseid auf dieses Grundgesetz ab (d.h. sehen es als Verfassung an). Dennoch halten sie sich weder an dieses Grundgesetz noch an eine der anderen (alten) Verfassungen für Deutschland, derer es viele genug gab. Insofern sind die Rechtsgültigkeit und die tagtägliche Rechtspraxis offenbar zwei Paar Stiefel.

Davon unabhängig hat die Bürgerschaft eines Gebietes zu jedem Zeitpunkt der Geschichte rein formaljuristisch und theoretisch die Möglichkeit, sich eine neue Verfassung zu geben, an all den alten Verfassungen vorbei. Es muss dafür nur ein mehrheitsfähiger Verfassungsgebungsprozess und ein mehrheitsfähiger Verfassungsinhalt organisiert werden - für den Fall, dass es eine Verfassung der Mehrheit sein soll.

Es könnte aber auch eine aggressive Räuberbande daherkommen und den Bürgern eine Verfassung auferlegen, ob geschrieben oder ungeschrieben, ganz nach dem Motto: halte Dich daran, sonst wirst Du erschlagen. Und dann wäre auch diese Verfassung entsprechend rechtsgültig - egal wie viele Verfassungen es davor und danach und gleichzeitig gäbe.

FAZIT: es gibt nichts Absolutes, und es gibt keine Rechtsgültigkeit von irgendwelchen alten oder neuen Verfassungen, sondern es gibt nur das, was tatsächlich gemacht wird.

Und wenn man selbst nichts macht, gibt es eben das, was andere tun.

MfG, Sagitta