TK 1. Februar
Geschrieben von Tarman am 31. Januar 2006 23:24:12:
Unsere weltrundreisende Kanzlering erwarten bei ihrer zu befürchtenden Rückkehr schlechte Zahlen in dem Land, aus dem sie das Geld ins Ausland schafft: Wir haben im Januar wieder 5,012 Millionen offizielle Arbeitslose. Damit hat Merkel die bereits von Schröder erreichte Schwelle der fünf Millionen überschritten. Natürlich ist das Wetter daran schuld, außerdem einmalige Effekte. Gut, das mag richtig sein, aber es befreit die Regierung nicht aus der Pflicht. Statt Kanzlerin-Weltreisen, Kuschelklausuren im Lustschloß und Rente mit 67 sollte die Regierung mit Vorschlägen zur Beseitigung der Arbeitslosigeit aktiv werden.
Egal ob Bundeshaushalt, Krankenkassen oder Renten - die Probleme entstehen auf der Einnahmeseite. Menschen, die nicht arbeiten, zahlen auch nicht ein. Deshalb verbessert jede Maßnahme, die Beschäftigung fördert, die Lage bei zahlreichen anderen Problemen. Kommissionen sind meistens ineffektiv, und wie wenig Kungelrunden mit Kanzler bewirken, haben wir am "Jobgipfel" im letzten Jahr gesehen. Aber wenn derzeit nicht einmal auf dieser Basis etwas passiert, zeigt das eindeutig, daß die Bundesregierung die falschen Prioritäten setzt.
Demnächst gibt es einen Staatsakt zum Begräbnis des Ex-Bundespräsidenten Rau. Gut, das ist üblich. Aber vielleicht sollte man die trauernde Gemeinde hochrangiger Polit-Funktionäre anschließend an das Grab des ehemaligen Bundeskanzlers Kurt-Georg Kiesinger treiben. Unter seiner Regierung, 1966-69, packte eine große Koalition die Probleme des Landes an und brachte im Parlament die jeweiligen Stärken der Koalitionspartner zum Tragen. Die Regeln für gute Politik sind so einfach, daß sie sogar ein Parlamentarier verstehen sollte: Weiter so, wenn alles gut läuft, und anpacken und verändern, wenn es schlecht läuft. Derzeit läuft es schlecht, also hieße es anpacken. Statt dessen regiert die Parteitaktik, man könnte ja irgendwo eine Wahl verlieren. Kein Wunder, daß dabei recht wenig herauskommt.