Re: Offiziell ist alles anders
Geschrieben von Alceste am 14. September 2005 19:46:23:
Als Antwort auf: Re: Da hat einer eine interessante Frage gestellt: geschrieben von Divinum am 14. September 2005 17:33:59:
Hall Divinum,
na ja, wir glauben alles, was den regierungsamtlichen Stempel trägt. Demnach ist die Besatzung 1955 zu Ende gegangen:
http://lexikon.freenet.de/Besatzungsstatut
"Das Besatzungsstatut vom 10. April 1949 regelte die Abgrenzung der Befugnisse und Verantwortlichkeiten zwischen der neu eingesetzten deutschen Regierung vom 15. September 1949 und den Alliierten (Alliierte Vorbehaltsrechte). Es trat am 21. September 1949 in Kraft und galt bis zum Inkrafttreten der Pariser Verträge am 4. Mai 1955.
Mit dem Besatzungsstatut war die BRD nur begrenzt souverän, die Regierung von Frankreich, den USA und Großbritannien räumten der BRD das "größtmögliche Maß an Selbstregulierung" ein. Die Militärgouverneure behielten sich bestimmte Befugnisse vor, etwa im Bereich der Entmilitarisierung und den damit verbundenen Forschungsgebieten, der Beschränkung der Industrie und Zivilluftfahrt. Kontrollen der Außenpolitik, der Flüchtlingsproblematik, der Finanzverwaltung, der Innenpolitik, sowie die Zustände in den Gefängnissen der BRD blieben ebenfalls möglich. Die Sicherheit der Alliierten stand im Vordergrund. Grundgesetzänderungen bedurften der Zustimmung der Alliierten.
Und: Die Besatzungsmächte konnten die Regierungsgewalt wieder an sich ziehen, wenn ihnen dies zur Aufrechterhaltung der demokratischen Staatsform oder aus Sicherheitsgründen erforderlich erschien."