Re: Widerstand gegen Neuwahlen wächst
Geschrieben von Wolf am 28. Mai 2005 00:43:
Als Antwort auf: Widerstand gegen Neuwahlen wächst geschrieben von Suchender am 27. Mai 2005 12:24:
>In der SPD wächst nach Informationen der Zeitung "Die Welt" der Widerstand gegen Neuwahlen. Vor allem die 60 Abgeordneten in der mächtigen nordrhein-westfälischen Landesgruppe sähen nicht ein, warum sie Bundeskanzler Gerhard Schröder das Vertrauen entziehen sollen. Der Vorsitzende Hans-Peter Kemper sowie die Abgeordneten Ulla Burchardt (Dortmund), Hans-Ulrich Krüger (Wesel) und Axel Schäfer (Bochum) übten auf der Landesgruppensitzung am Mittwoch starke Kritik am Vorgehen des Kanzlers.
>"Es gibt keinen Grund ihm das Vertrauen zu entziehen"
>Kemper sagte Teilnehmern zufolge: "Gerhard Schröder ist ein guter Kanzler. Es gibt keinen Grund, ihm das Vertrauen zu entziehen." Die von SPD-Chef Franz Müntefering und Schröder angeführten Gründe für Neuwahlen, etwa die Blockademehrheit der Union im Bundesrat, taugten nur als Argumente für einen Ausstieg aus der Regierung. Es sei kein einziges Argument dabei, die rot-grüne Regierung fortzuführen und die Bundestagswahl zu gewinnen.
>Abgeordnete unzufrieden
>Denn die Mehrheit im Bundesrat setze sich anschließend nicht anders zusammen und die Staatskassen würden so leer sein wie vor der Wahl. Um diese noch gewinnen zu können, seien "nach vorn gerichtete Argumente nötig", sagte Kemper nach Teilnehmerberichten. Die NRW-Abgeordneten trugen ihre Bedenken auch auf der Sondersitzung der Bundestagsfraktion vor. Sie äußerten sich unzufrieden darüber, dass sie "den Kopf hinhalten müssen für Schröders Ausstiegszenario."
>....Nur ein politischer Winkelzug. Würde Schröder diskussions- und kampflos das Feld räumen, würde er seine Unfähigkeit ja zugeben.Damit ist aber nicht gesagt, daß der Nachfolger es besser machen würde oder könnte. Die Politik wird nicht im Kanzleramt, sondern in der Wirtschaft und dem Finanzwesen gemacht.Eben Kapitalismus pur. Was nützen angesichts der Allgemeinsituation überhaupt Wahlen ? Das marode System ist eh zum scheitern verurteilt- wenn nicht doch noch die Vernunft siegt und wieder ein sozial, wirtschaftlich ausgewogenes System eingeführt wird.