Lawrow: Moskau wird Erpressung von Seiten Georgiens adäquat beantworten
Geschrieben von Suchender am 12. Mai 2005 22:29:40:
Russland kommt nun zur Sache - auch im Kaukasus wird es wärmer:
Lawrow: Moskau wird Erpressung von Seiten Georgiens adäquat beantworten
Russland wird nicht untätig bleiben, sollten die russischen Militärstützpunkte in Georgien gefährdet werden. Das erklärte Russlands Außenminister, Sergej Lawrow, am Donnerstag vor den Abgeordneten der Staatsduma - Unterhaus des russischen Parlaments.
"Wenn Schritte unternommen werden, die unsere Stützpunkte und die normale Lebensversorgung der russischen Bürger gefährden, von der Gefahr, dass Waffen und Munition in fremde Hände geraten könnten, schon gar nicht zu reden, werden wir nicht untätig bleiben", versicherte der Minister.
Russland werde sich nicht von Georgien erpressen lassen. "Wir werden nicht der innergeorgischen politischen Konjunktur entgegenkommen. Die Verhandlungen werden fortgesetzt. Alle unseren konstruktiven Vorschläge liegen bereits der georgischen Seite vor."
Lawrow sagte ferner, dass Russland und Georgien derzeit ihre Positionen zum Abzug der russischen Militärs aus Georgien und zur Auflösung der Militärstützpunkte abstimmen. An den entsprechenden Dokumenten werde gearbeitet.
Vor der Presse äußerte der Außenminister die Hoffnung, dass Russland und Georgien sich nicht gezwungen sehen werden, die Gespräche abzubrechen. "Ich rechne damit, dass alle ziemlich emotionalen Eskapaden Merkmale einer realen Politik annehmen und wir nicht aus den Gesprächen aussteigen müssen", sagte Lawrow.
...
Laut dem Dokument sollen die russischen Militärstützpunkte in Batumi und Achalkalaki aufgelöst werden und deren Personal bis zum 1. Januar 2006 das Territorium Georgiens verlassen. Dabei ist die Regierung Georgiens mit Maßnahmen zum beschleunigten Truppenabzug beauftragt. Dazu zählte Burdschanadse die Verweigerung von Einreisevisa für russische Militärs und die Einschränkung ihrer Freizügigkeit auf dem georgischen Gebiet.