Gem. Sicherheitspol.(Truppen) in der EU-Verfassung - Tür Europas in den WKIII?

Geschrieben von Georg am 11. Mai 2005 13:05:35:

Gemeinsame Sicherheitspolitik in der EU-Verfassung - Tür Europas in den WKIII?

Aus der österreichischen Zeitschrift die ganze Woche Nr. 19 / 05 Seite 6

......Damit ist der Artikel 1 unserer (der österreichischen: Anmerkung Georg) Verfassung: „Das Recht geht vom Volke aus“ außer Kraft gesetzt. Denn das Recht geht dann von Brüssel aus, empört sich der Innsbrucker Universitätsprofessor Karl Socher: Damit ist auch unsere Neutralität endgültig abgeschafft. Wir haben uns 1955 verpflichtet, nicht an Kriegen teilzunehmen, keine fremden Truppen durch unser Land ziehen zu lassen oder Überflüge zu genehmigen.

Im EU-Verfassungstext ist jedoch festgelegt: Die EU will mit einer eigenen Armee weltweit Kriege führen und so die Vorherrschaft der Amerikaner brechen. EU-Kampftruppen sollen ab 2007 überall auf der Welt „Ordnung schaffen“. Auch österreichische Soldaten werden dabei sein. Und es gibt eine Beistandspflicht für den Fall eines Militärangriffs auf ein EU-Land.

Karl Socher: „es heißt immer, Europa solle mit einer Stimme sprechen, doch wie hätte dieses Europa beim Irak-Krieg gesprochen? Da wäre es möglicherweise dafür gewesen. Und dann wäre der österreichische Militärbeitrag zur gemeinsamen europäischen Armee auch im Irak-Krieg eingesetzt worden.“............

mfG

Georg



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