Re: Frage: Treten bei Grippe-Pandemie die Notstandsgesetze in Kraft?

Geschrieben von Saurier61 am 30. Juli 2005 01:15:51:

Als Antwort auf: Frage: Treten bei Grippe-Pandemie die Notstandsgesetze in Kraft? geschrieben von Deyvotelh am 29. Juli 2005 23:26:23:

Hallo Deyvotelh

Eine schwere Überschwemmung oder ein Erdbeben haben Teile des Landes verwüstet. Ein feindlicher Staat droht damit anzugreifen. Unruhen im Inneren sind ausgebrochen, die innere Sicherheit ist in Gefahr. Es gibt viele Notsituationen, die man sich ausmalen kann und die hoffentlich nicht eintreten werden. Sollte es aber doch passieren, muss der Staat reagieren. In unserer Verfassung gibt es ganz bestimmte Regeln dafür, wie die Staatsorgane (zum Beispiel die Regierung, Polizei, Bundeswehr, Bundesgrenzschutz) in diesen Notlagen handeln können, um die Situation zu meistern. In dieser so genannten Notstandsverfassung steht, dass in einem solchen Fall die normalen Grundrechte der Bürger zeitweilig eingeschränkt oder außer Kraft gesetzt werden können.

Das gilt auch in einem Fall einer Seuche, die an der Verbreitung gehindert werden soll. Sollte es notwendig sein dafür eine Ausgangssperre zu verhängen oder ganze Wohnviertel oder auch Städte unter Quarantäne zu stellen, wird in diesem Fall auch gehandelt.
Selbstverständlich geht hier die Sicherheit Vieler vor dem Recht des Einzelnen.

Dass Fahrzeuge konfisziert werden denke ich nicht. Sie könnten mit Erregern kontaminiert sein. Ansonsten, ein Auto mit Plattfuß wird im Falle eines Falles wohl nicht herangezogen *ggg*


Lieben Gruß von
Helga

>Hallo!
>Das Gerücht einer Pandemie kreist immer häufiger in den Medien.
>Es sollen dann u.U. mehr Menschen sterben als in den beiden Weltkriegen.
>Weiß jemand von euch, ob in einem solchen Fall die Notstandsgesetze in Kraft treten werden?
>Das würde heißen Ausgangssperre, den Einsatzkräften seine Wohnung oder Auto zur Verfügung stellen, Quarantäne ganzer Wohnviertel, usw.
>MfG Deyvotelh


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