Struck : wenn es eilt...

Geschrieben von Apollo am 09. Oktober 2003 21:20:10:

Als Antwort auf: Nachrichten (o. T.) geschrieben von Swissman am 09. Oktober 2003 00:26:42:

" Dann muss es möglich sein, dass man nicht nur mit Gefahr in Verzug arbeitet ", betonte Struck. Das Bundesverfassungsgericht hat in einem Urteil eine Entsendung deutscher Soldaten ohne Bundestagsbeschluss nur bei Gefahr im Verzug erlaubt<

>Der Verteidigungsminister selbst hatte unmittelbar nach der NATO-Übung vorgeschlagen, eine rasche Entscheidung über eine Entsendung der Bundeswehr an internationale Krisenherde einem Bundestagsgremium zu übertragen. Normalerweise muss das Plenum dafür zusammentreten, was zu zeitlichen Verzögerungen von mehreren Tagen führen kann. Die NATO-Eingreiftruppe soll aber bei ihrer vollen Operationsfähigkeit 2006 innerhalb von fünf Tagen einsatzbereit sein.<

hallo foris

gewisse kreise scheinen es plötzlich sehr eilig zu haben, die Militärs so rasch wie möglich zu mobilisieren? Da wird sogar unverblümt mit der Umgehung des Parlaments gerechnet ( nur noch ein Pseudo - Gremium zu demokratischen Allibizwecken soll " entscheiden "..)

Alles mit der Begründung " des Kampfes gegen den Terrorismus "..

irgendwas scheint mächtig zu drängen..

gruss apollo



Antworten: