Deutschland lehnt Beteiligung an Friedenstruppe für Irak ab

Geschrieben von Mario am 07. Mai 2003 19:31:11:

Als Antwort auf: NACHRICHTEN (owT) geschrieben von Johannes am 07. Mai 2003 00:21:02:

Deutschland lehnt Beteiligung an Friedenstruppe für Irak ab

Die Bundesregierung lehnt eine deutsche Beteiligung an einer multinationalen Friedenstruppe in Irak ab. Verteidigungsminister Peter Struck (SPD) erklärte nach Angaben von Regierungssprecher Béla Anda am Mittwoch im Kabinett, «die Maßstäbe» für einen solchen Einsatz seien nicht gegeben.
Dabei handele es sich nicht nur um eine fachliche, sondern auch eine politische Bewertung, sagte Anda. «Die Beteiligung deutscher Soldaten an einer solchen Aktion ist nicht angedacht und findet nicht statt.» Dies gelte auch für einen Einsatz unter dem Dach der Nato. Damit befände sich Deutschland in der Kontinuität seiner Politik, sagte er.

Die Voraussetzungen für einen Einsatz gemeinsam mit Polen seien nicht gegeben, sagte auch Strucks Sprecher Norbert Bicher am Mittwoch. So sei das 1999 gegründete gemeinsame Korps zum Beispiel noch nicht von der Nato zertifiziert. Polen hatte am Montag überraschend vorgeschlagen, ein gemeinsames deutsch-dänisch-polnisches Korps in Irak einzusetzen. (nz)

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Mag man von der Regierung halten was man will, ich finde das konsequent und richtig.




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