N - Einiges Europa mit Verfassung - Prophs dazu ?

Geschrieben von Freiwild am 24. April 2003 12:16:50:

Als Antwort auf: NACHRICHTEN (owT) geschrieben von Johannes am 24. April 2003 01:22:12:

>.
Noch keine Antwort gab es zu meiner Frage, ob es Prophezeiungen
zur Entwicklung und zum Stand der europäischen Integration vor dem
3. Weltkrieg gibt.
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ANALYSE ZUR EU-VERFASSUNG

Triumph des starken Mannes

Von Sylvia Schreiber, Brüssel

Mit seinen Ideen für eine Europaregierung stößt der Präsident des EU-Verfassungskonvents, Valéry Giscard d'Estaing, viele vor den Kopf: In Brüssel soll ein Superpräsident regieren, der die große Politik mit den Regierungen der Mitgliedsstaaten ausmauschelt. Parlamentskontrolle, EU-Kommission und Gewaltenteilung auf europäischer Ebene wären nur noch lästige Anhängsel.

Brüssel -
Transparent, effizient und demokratisch sollen die neuen Institutionen der Europäischen Union sein. Die Realität ist weit davon entfernt; und mit der Erweiterung auf demnächst 25 EU- Staaten droht der Brüsseler Moloch fast unbeherrschbar zu werden. Zuständigkeiten für die Außenpolitik? Unklar. Einen "Mister Euro"? Gibt's nicht. Gemeinsamer Schutz der EU-Außengrenzen? Machen die Nationalen. Geld für die Bauern, Strafen für die Kartellsünder? Macht die Kommission. Das Chaos scheint die einzige verlässliche Größe im europäischen Kosmos zu sein.

Deshalb sollten bei einer neuen EU-Verfassung die Kompetenzen zwischen Nationalstaaten und europäischer Ebene klar geregelt werden. Deshalb müsse das Regieren zu Brüssel demokratisch kontrolliert sein, ja, der Aufbau Europas solle sich einfach gestalten, so dass ihn jedes Kind versteht. Edel und hehr lauten die Ansprüche an die neue europäische Verfassungsstruktur. Der EU-Konvent mit seinem Präsidenten Giscard d'Estaing hat den Auftrag dazu erhalten, die Ideen zu einer neuen, reformierten Architektur Europas zu bündeln.

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Monnet oder Metternich, das wird die neue Frage des alten Kontinents sein. Einigt sich der Konvent nicht vorher auf ein für viele akzeptables Verfassungsmodell, wird seine Arbeit für die Regierungschefs schnell belanglos werden; sie werden dann ihre eigenen Entwürfe ausbreiten, Giscards intergouvernemental orientierter Entwurf wäre äußerst hilfreich dabei. "Der Konvent wäre dann nichts anderes als ein weiteres, langes und sehr teures Seminar über die Zukunft Europas gewesen", schrieb der britische Europaminister Denis MacShane diese Woche schon in der "Financial Times". Es klang auch wie eine Warnung an Giscard. Der sollte sich rasch wieder besinnen. Auf Konsens nämlich.
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zusätzliche Quelle
http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,245888,00.html

GISCARDS EU-REFORMPLÄNE

"Autistisch, nationalistisch, autoritär"

Valéry Giscard d'Estaing, der Präsident des EU- Verfassungskonvents, hat mit seinen Ideen zur Reform der europäischen Institutionen einen Proteststurm entfacht. Die Vokabeln der Kritiker reichen von "autistisch" über "nationalistisch" bis "autoritär".



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