Re: N : Nach 2012 kein gelber Strich mehr möglich ?

Geschrieben von BBouvier am 23. April 2003 21:05:34:

Als Antwort auf: N : Nach 2012 kein gelber Strich mehr möglich ? geschrieben von Freiwild am 23. April 2003 11:30:53:

Lieber Freiwild!

WENN sich alle Staaten, auch die USA, daran halten,
dann lässt sich so die Zeitfrage definitiv eingrenzen!
Danke!

Herzlich, Dein

BB

>Das Ende der Chemiewaffen
>Bis 2007 sollen vier Staaten ihre gesamten Arsenale zerstören
>von Oliver Thränert
>Berlin - Am kommenden Montag beginnt in Den Haag am Sitz der Behörde zum Verbot chemischer Waffen (OVCW) die erste Überprüfungskonferenz des Chemiewaffen-Übereinkommens (CWÜ). Die Vertragsstaaten dieses Abkommens haben sich dazu verpflichtet, existierende Waffenbestände und Produktionsanlagen bis 2007 zu vernichten und künftig auf Chemiewaffen zu verzichten.
>Das CWÜ sieht detaillierte Verfahrensregeln vor. Regelmäßige
>Inspektionen finden nicht nur an Chemiewaffen- wie Vernichtungsanlagen statt, sondern auch in der zivilen Chemieindustrie. Dadurch soll verhindert werden, dass unter dem Deckmantel der Industrieproduktion heimlich chemische Waffen hergestellt werden. Zusätzlich gibt es für jeden Vertragsstaat die Möglichkeit, im Falle eines Verdachts auf einen Vertragsverstoß bei der Behörde in Den Haag kurzfristige Inspektionen zu beantragen. Alle Inspektionen werden durch das Technische Sekretariat der OVCW durchgeführt.
>Derzeit gibt es vier Staaten, die der OVCW Chemiewaffenbestände
>gemeldet haben: die USA, Russland, Indien und Südkorea. In allen vier Ländern ist damit begonnen worden, diese Waffen unter Aufsicht zu vernichten. Allerdings steht jetzt schon fest, dass Russland, das mit seinen gemeldeten 40 000 Tonnen Kampfstoffe über die größten Lager verfügt, die Vernichtung nicht bis 2007 wird beenden können. Moskau hat jedoch die Möglichkeit, in Den Haag eine zusätzliche Vernichtungsperiode bis 2012 zu beantragen. Doch erscheint es mehr als fraglich, ob dieser Zeitraum ausreichend sein wird. Derzeit ist in Russland nur eine Vernichtungsanlage in Gorny, in der Region Saratow, in Betrieb. Falls es Russland nicht gelingen sollte, seinen Vernichtungsprozess bis 2012 abzuschließen, würde es gegen das CWÜ verstoßen.
>Besser sieht die Situation in den USA aus. Dort ist man auf gutem
>Weg, auf dem Johnston Atoll sowie in einer Anlage in Tooele (Utah) bald ein Drittel der gemeldeten 30 000 Tonnen Chemiekampfstoffe vernichtet zu haben. Dennoch verzögert sich der Bau weiterer Vernichtungsanlagen. Es besteht die Möglichkeit, dass auch die USA bis 2007 ihre Chemiewaffen nicht beseitigt haben werden.
>Indien und Südkorea verfügen über kleinere Chemiewaffenbestände. In öffentlich zugänglichen Quellen sind jedoch keine Informationen darüber zu finden, wieweit der Vernichtungsprozess vorangeschritten ist. Es ist davon auszugehen, dass Indien und Südkorea bis 2007 keine Chemiewaffen mehr besitzen werden.
>Selbst wenn Russland, die USA, Indien und Südkorea ihre
>Chemiewaffen vernichtet haben werden, wird die Welt nicht von dieser Geißel der Menschheit befreit sein. Eine Reihe von Staaten, die verdächtigt werden, über Chemiewaffen zu verfügen, sind dem CWÜ nicht beigetreten. Dazu gehören Libyen, Syrien, Ägypten und Nordkorea.
>Es gibt auch noch Länder, die dem CWÜ beigetreten sind, denen
>aber seitens einiger Vertragsstaaten - vor allem den USA - nicht geglaubt wird, dass sie keine chemischen Waffen besitzen. In diese Kategorie gehört der Iran. Teheran hat ehemalige Produktionsanlagen für Chemiewaffen gemeldet, jedoch keine Waffenbestände.
>Für einen solchen Fall hat das CWÜ eigentlich das Instrument der
>Verdachtsinspektion vorgesehen. Bislang sind solche Verdachtsinspektionen jedoch nicht beantragt worden. Offenbar scheuen insbesondere die USA die Offenlegung entsprechender geheimdienstlicher Erkenntnisse, die notwendig würde, um einen Verdacht auf Vertragsverstoß erhärten zu können. Hinzu kommt, dass auch die Durchführung von Verdachtsinspektionen nicht sicherstellen kann, dass Vertragsuntreue wirklich nachgewiesen wird. In einem solchen Fall könnte sich ein Staat von dem Verdacht reinwaschen, ohne dass er sich wirklich an die Bestimmungen des CWÜ hält.
>Das CWÜ stellt einen wesentlichen Bestandteil der
>internationalen Bemühungen zur Beseitigung von ABC-Waffen dar. Erste wichtige Schritte zu seiner Durchsetzung sind gemacht. Vieles bleibt auch noch zu tun.
>Der Autor ist Leiter der Forschungsgruppe Sicherheitspolitik bei
>der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.
>....

Antworten: