Das ist ja fast eine Kriegserklärung...
Geschrieben von Mick am 15. Juni 2001 22:15:02:
US-Präsident Bush ruft zu europäischer
Integration auf
US-Präsident George W. Bush hat in seiner mit
Spannung erwarteten Grundsatzrede in der Universität
Warschau seine Vision von einem größeren, vereinten
Europa verkündet.Bush machte sich für eine Ost-Erweiterung der NATO
stark forderte für "alle neuen europäischen Demokratien
zwischen der Ostsee und dem Schwarzen Meer" die
gleiche Chance auf Sicherheit und Freiheit. Diese
Länder müssten die gleiche Möglichkeit zur Aufnahme
in die europäischen Institutionen haben. Es dürfe keine
falschen Trennungslinien in Europa mehr geben.Bush kündigte an, sein Land sei bereit, auf dem
nächsten NATO-Gipfel im November 2002 in Prag
"historische Entscheidungen" über die Erweiterung des
Bündnisses zu treffen. Es sei nicht die Frage ob,
sondern wann das neue Mitglieder dem Bündnis
beitreten könnten. Umstritten ist dabei eine mögliche
Aufnahme der baltischen Staaten, die von Russland mit
Misstrauen verfolgt wird. Nach den Worten von Bush
muss das neue Europa die Ukraine einschließen.Europa soll sich Russland öffnen
"Das Europa, das wir bauen, muss auch für Russland
offen stehen", sagte der Präsident am Vorabend seines
ersten Treffens mit dem russischen Präsidenten
Wladimir Putin in Ljubljana (Slowenien)."Wir haben ein Interesse an Russlands Erfolg - und wir
sehen dem Tag entgegen, an dem Russland alle
Reformen verwirklicht hat, voll demokratisch und eng
mit dem Rest Europas verbunden ist." Das wichtigste
sei, ein Vertrauensverhältnis aufzubauen. Er appellierte
an Russlands Präsident Wladimir Putin, in der Frage
der Raketenabwehr und des Kalten Krieges
umzudenken.Russland lehnt sowohl das US-Raketenabwehrsystem
als auch eine Ost-Erweiterung der NATO ab.Kwasniewski bittet um NATO-Erweiterung
Der polnische Staatspräsident Aleksander
Kwasniewski hatte zuvor an Bush appelliert, die NATO
offen für eine Erweiterung um die baltischen Staaten,
die Balkanrepubliken und Ost- und Südosteuropa zu
halten. "Das wird keine Bedrohung sein, sondern mehr
Sicherheit für ganz Europa" bringen, sagte der
polnische Präsident.Die Epoche des Kalten Krieges sei zwar vorbei, die
Präsenz der USA in Europa aber unverzichtbar für die
Sicherheit des Kontinents, betonte Kwasniewski. Die
Erfahrungen der eigenen Geschichte hätten Polen
gelehrt, wozu Instabilität führe. Er sei daher überzeugt,
dass "kein Teil unseres Kontinents ausgeschlossen
werden darf".Treffen mit Kwasniewski und Buzek
Zunächst war Bush in der polnischen Hauptstadt mit
Staatspräsident Aleksander Kwasniewski und
Ministerpräsident Jerzy Buzek zusammengetroffen.
Anschließend legte er am Grabmal des Unbekannten
Soldaten und dem Getto-Denkmal Kränze nieder.Von Polen reist Bush nach Slowenien weiter, wo er
erstmals direkt mit Putin zusammentreffen wird.Putin zuversichtlich vor Treffen mit Bush
Nach eigenen Angaben sieht Putin dem Treffen mit
Bush zuversichtlich entgegen. Das Treffen könne die
internationale Sicherheit voranbringen, sagte er laut der
russischen Nachrichtenagentur Interfax. Er bezeichnete
die USA als einen der bedeutendsten Partner seines
Landes und als den wichtigsten hinsichtlich der
strategischen Stabilität in der Welt.