Stockholmer Regierungszirkus
Geschrieben von franke43 am 30. September 2002 15:14:39:
Als Antwort auf: Re: Irgendwo bei 2700, oder ?? geschrieben von ahlfi am 30. September 2002 14:22:38:
Hallo Ahlfi¨
Über den Zirkus bei der Regierungsbildung habe ich unten
schon mal geschrieben.Wenn bis Mittwoch keine Einigkeit zwischen den Linken,
den Sozis und den Grünen herrscht, dann wird im Reichstag
ein Misstrauensvotum fällig. Denn die Minderheitenregierung
der Sozis unter Göran Persson will nicht zurücktreten,
obwohl die Partei nur knapp 40 % der Wählerstimmen hat
(ähnlich wie Schröders SPD). Und eine Koalition unter
Regierungsbeteiligung der Linken (8%) und der Grünen
(gute 4%) will Persson nicht eingehen. Anders als in
Deutschland muss aber die Regierung nach der Neuwahl
nicht automatisch zurücktreten, und deshalb werden die
wahrscheinlich per Misstrauensabstimmung mit Gewahl
zurückgetreten. Vermutlich am Donnerstag oder Freitag.Die Verhandlungen von drei bürgerlichen Parteien mit den
Grünen wegen Regierungsbildung sind vorige Woche trotz
guter Anfangserfolge gescheitert.Wir haben hier eine echte hausgemachte Regierungskrise.
Gruss
Franke 43