Für alle, auch Weitblicker ...- Verwirrung in IKEAland
Geschrieben von franke43 am 26. September 2002 11:20:29:
Hallo
Die deutsche Wahl war 1 Woche nach der schwedischen.
Während aber Deutschland rasch auf eine neue alte
Regierung (sozusagen runderneuert) zusteuert, haben
wir hier noch gar keine.Die hiesigen Grünen haben das Kriegsbeil ausgegraben
und versuchen als 4%-Partei der 40%-Partei von Göran
Persson ihren Willen aufzuzwingen. Und dafür haben sie
sogar Sachargumente.Während in Deutschland klar ist, dass Rot-Grün weiter-
regieren wird, kommt das von Persson angestrebte
Rot-Rot-Grün-Bündnis möglicherweise gar nicht zustande.Das hat eine einfache Ursache:
Genau wie in Deutschland hat die Wahl ein Patt hinter-
lassen. Die Grünen stehen genau zwischen den Blöcken
und können sich aussuchen, wem sie die Mehrheit
verschaffen wollen. Und die sehen Interessensgleichheiten
mit dem bürgerlichen Lager ebenso wie mit dem linken.Daher verhandeln die Grünen mit den Mitte-Rechts-
Parteien über die mögliche Regierungsbildung, während
Persson die Verhandlungen mit den Grünen wegen
Rot-Rot-Grün gestern scheitern liess.Der Grund:
Persson will eine rein sozialdemokratische Minderheiten-
regierung ohne Koalition. Er will die Kommunisten und
die Grünen nur als passive Stützparteien zum Abnicken
dabeihaben.Die Linken schlucken das, weil sie ohne Alternative
sind. Die Grünen schlucken das nicht und fordern
Ministerposten.Daher verhandeln die Grünen mit den drei gemässigten
bürgerlichen Parteien parallell. Das wäre ebenfalls
eine Minderheitenregierung, die die stramm neoliberalen
Rechtskonservativen (die "Moderaten") zum Abnicken
brauchen würde. Die Grünen haben nämlich im Wahlkampf
versprochen, dass sie mit den rechten Moderaten nicht
koalieren werden. die Moderaten mit Grün auch nicht.Deshalb haben wir noch gar keine Regierung, nicht mal
in Aussicht.Gruss
Franke 43