Stabilitätspakt

Geschrieben von ahlfi am 24. September 2002 17:33:27:

Hi Leute,

erinnert ihr euch noch an meinem Szenario bezügl. Crash? Vermutlich nicht, macht nichts. Im Szenario habe ich auch den Stabilitätspakt erwähnt, der korriert wird, da die Mitgliedsstaaten die Kriterien auf Dauer nicht halten können. Nun gibt es eine Meldung, die dazu passt:

Euro-Länder schaffen Etat-Ausgleich nicht

24. Sep 17:23

Die EU-Kommission rechnet offenbar damit, dass Deutschland die Defizit-Grenze von drei Prozent in diesem Jahr verfehlt. Insgesamt geht Brüssel davon aus, dass erst 2006 ausgeglichene Haushalte erreicht werden.

Die Europäische Kommission hat sich angesichts der hohen Haushaltsdefizite in Deutschland und drei anderen Ländern pessimistisch über die Einhaltung von defizit-Grenzen geäußert. Das Ziel ausgeglichener Haushalte könne möglicherweise erst 2006 erreicht werden und nicht wie geplant 2004, stellte ein Sprecher am Dienstag nach einer Sitzung des Gremiums in Straßburg fest. Das berichtet die Nachrichtenagentur «AFP».

"Deutschland überschreitet Defizitgrenze"

Laut der Meldung rechnet die Kommission damit, dass Deutschland die Defizit-Grenze von drei Prozent in diesem Jahr verfehlen könnte. Gegen Portugal leitete sie angesichts eines erwarteten Defizits von 4,1 Prozent formell ein so genanntes Defizitverfahren ein. Damit droht dem Land eine Millionenbuße.

Im Stabilitätspakt hatte die EU 1996 enge Grenzen für die Verschuldung der Euro-Länder festgeschrieben. Laut Pakt muss jeder Teilnehmer-Staat zwei Mal im Jahr seine Budgetwerte und die wichtigsten Prognosen für die eigene Volkswirtschaft der Europäischen Kommission vorlegen. Deutschland konnte im Frühjahr nur mit Mühe eine Verwarnung aus Brüssel vermeiden. Dazu musste sich die Bundesregierung verpflichten, bis 2004 einen nahezu ausgeglichenen Haushalt zu erzielen. (nz)

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