NATO soll Bevölkerung vor Terrorangriffen schützen?!
Geschrieben von IT Oma am 24. September 2002 15:19:13:
NATO soll Bevölkerung vor Terrorangriffen schützen
- Rumsfeld stellt US-Plan für schnelle Eingreiftruppe vor
(mit NATO-Russland-Manöver)
Warschau, 24. September (AFP) - Die NATO wird im Kampf gegen den
Terrorismus möglicherweise eine neue Rolle übernehmen. Die Allianz
müsse ihre militärischen Fähigkeiten auch auf den Schutz der
Bevölkerung vor Terrorismus ausrichten, sagte NATO-Generalsekretär
George Robertson am Dienstag zu Beginn eines informellen Treffens
der 19 NATO-Verteidigungsminister in Warschau.
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld erläuterte seinen
Vorschlag einer NATO-Eingreiftruppe, die nach US-Vorstellungen
schnell auf Terrordrohungen in aller Welt reagieren soll.
Deutschland und die Niederlande kündigten an, Anfang 2003 eine
führende Rolle beim ISAF-Einsatz in Afghanistan zu übernehmen.
Über die künftige Rolle der Allianz müsse sehr genau nachgedacht
werden, sagte Robertson. Dabei gehe es nicht zuletzt um den Schutz
der Bürger vor Terroristen und kriminellen Staaten, besonders wenn
sie mit Waffen ausgerüstet seien, die auf massive und wahllose
Zerstörung ausgelegt seien. Gemeinsames Ziel müsse sein, diese
Bedrohungen des 21. Jahrhunderts soweit wie möglich «abzuwenden, zu
entwurzeln und zu zerstören», wo Abschreckung nicht mehr wirke.
Streitkräfte und Bevölkerung müssten vor Angriffen jeder Art
geschützt werden.
Rumsfeld schlug die Aufstellung einer 21.000 Mann starken
NATO-Eingreiftruppe vor, um der Allianz ein zügiges Eingreifen bei
Krisen und Terrordrohungen auch außerhalb des Bündnisgebietes zu
erlauben. Die NATO müsse eine «schnelle und bewegliche Truppe»
haben, die binnen Tagen oder Wochen aufgestellt werden könne, sagte
Rumsfeld nach Angaben eines Pentagon-Sprechers. Sonst habe sie der
Welt des 21. Jahrhunderts nichts zu bieten. «Die USA wollen, dass
die NATO stark ist», betonte Rumsfeld. Washington glaube an die
Allianz und an ihren Erfolg.
Der US-Vorschlag werde bereits von zwölf oder 13 Ländern
unterstützt, darunter Frankreich, sagte der Pentagon-Sprecher
weiter. Nach Angaben des spanischen Verteidigungsministers Federico
Trillo sind auch Madrid und London unter den Befürwortern.
Bundesverteidigungsminister Peter Struck (SPD) bezeichnete den
Vorschlag als «interessant». Berlin werde ihn sorgfältig prüfen.
Zentrale Themen des Treffens, das vor allem den Prager NATO-Gipfel
im November vorbereiten soll, sind die Verbesserung der
militärischen Fähigkeiten und die Erweiterung des Bündnisses. Das
Thema Irak stand nicht offiziell auf der Tagesordnung. Über die
Aufnahme neuer Mitgliedstaaten wollten die Minister am Mittwoch
beraten. Als Gast wurde dazu der russische Verteidigungsminister
Sergej Iwanow erwartet. Nahe Moskau begann am Dienstag ein
mehrtägiges Manöver der NATO und Russland mit 1200 Teilnehmern und
Beobachtern aus mehr als 30 Ländern, wie die NATO mitteilte.
Simuliert werde die Reaktion auf einen Terroranschlag auf eine
Chemiefabrik.
Struck und sein niederländischer Kollege Albert Korthals erklärten
im Kreis der NATO-Verteidigungsminister, Deutschland und die
Niederlande wollten von Januar oder Februar an eine führende
Funktion bei der ISAF übernehmen. Deutschland übernehme damit eine
zusätzliche Verantwortung, betonte Struck. Berlin leiste bereits
einen «bedeutenden Beitrag» im Kampf gegen den internationalen
Terrorismus im Zusammenhang mit der Operation Enduring Freedeom.
Insgesamt seien 10.000 deutsche Soldaten im Ausland eingesetzt.
ck/gt
AFP241506 SEP 02