Staatsbürgerschaftsrechte außer Kraft gesetzt...
Geschrieben von Cerebral43plus am 20. September 2002 18:33:55:
Liebe Forianer ,
nach den von unbekannter Seite in Umlauf gebrachten "falschen" Wahlbenachrichtigungen sowie nach den Gerüchten über Wahl- u. Wählermanipulationen, getürkten Umfrageergebnissen u.a. Mißständen darf ich
Euch mitteilen, daß der "demokratische Rechtsstaat" Bundesrepublik Deutschland
...hust..., dessen gesamte innere Struktur an der sog. freiheitlich-demokratischen Grundordnung ausgerichtet ist, mißliebigen Menschen Grund- u.
Verfassungsrechte versagt.
Ihr glaubt das nicht ?
Bereits im September 2001 (Kommunalwahl in Braunschweig zum Oberbürgermeister
in Personalunion mit dem Amt des Oberstadtdirektors)wurde ich - grundlos und
in absolut rechtswidriger Weise - von der Wahl ausgeschlossen (das passiert, wenn die Allmachtsphantasien mit kleinen politischen Provinzfürsten durchgehen).
Weder gab noch gibt es hierfür einen Grund, noch wurde begründet vorgetragen, noch wurde mir rechtliches Gehör zuteil.
Auf meine Beschwerde hin - verbunden mit einem Wahleinspruch - wurden meine
substantiiert dargelegten Gründe für die zumindest teilweise Unrechtmäßigkeit
der Wahl ignoriert und mir lapidar mitgeteilt, ich sei nicht Wahlberechtigt !
Tolle Sache, starker Tobak, Kritik war und ist unerwünscht und das merkt doch keiner, versucht man so einen mundtot zu machen.Trotz mehrfacher schriftlicher Aufforderung erging an mich keine Wahlbenachrichtigung für die Bundestagswahl und die abgeforderten Wahlunterlagen wurden mir - trotz Fristsetzung - auch nicht ausgehändigt und, ich dürfte wohl nicht der Einzige sein den man von seinem staatsbürgerlichen Recht abhalten will und auch faktisch abgehalten hat.
Dies bedingte nun die Einschaltung des Europäischen Parlaments wie des Europäischen Gerichtshofes, eine Kopie des Schriftsatzes ging an den Bundeswahlleiter.
Zu der eingereichten Petition verklage ich die BRD, ihre Führung, die betreffende Landesregierung, deren regionale Bezirksregierung wie die Stadt Braunschweig, eine sinistre Angelegenheit das Ganze und, sicherlich auch nicht uninteressant für Amnesty International.Die BRD, eine Manteldemokratie, verkommen zu einer Wert- u. Worthülse, lange ertrunken im Brackwasser der Beliebigkeit, der Korruption und der Machtgeiferei,
welche sich ohne nennenswerte Anpassungsschwierigkeiten in die Reihen der bekannten Bananenrepubliken einreihen kann.Nach meinen bisherigen recherchen werden ganze Bevölkerungsgruppen - insbesondere die mißliebigen Sozialschwachen - Rechtsentkernt und ausgespuckt.
Bekommen Obdachlose Wahlbenachrichtigungen ?
Offensichtlich gelten staatsbürgerlichte Rechte nur für Gut- u. Herrenmenschen,
für Systemstützer und Bürger, an denen die Machenschaften der Herrschenden wie derer Erfüllungsgehilfen unbemerkt vorbeigehen, da diese mit dem eigenen tgl. Existenzkampf vollends ausgelastet sind.Armes Deutschland.......
Es grüßt
Cerebral43plus