Senator von Kaliningrad tritt aus Protest zurück

Geschrieben von IT Oma am 02. September 2002 15:39:27:

Senator von Kaliningrad kündigt Rücktritt an

Kaliningrad/Brüssel, 2. September (AFP) - Aus Protest gegen die
Moskauer Haltung im Streit um Kaliningrad hat der Senator der
russischen Exklave seinen Rücktritt angekündigt. Er lege sein
Mandat im Oberhaus des russischen Parlaments nieder, weil er nicht
für das «politische Spektakel» verantwortlich sein wolle, das
Moskau derzeit aufführe, sagte Senator Waleri Ustjugow am Montag.
Moskau suche in der Frage den Konflikt mit der EU, statt eine
Kooperation zu versuchen, kritisierte Ustjugow. Die Bewohner
Kaliningrads hätten unter der Untätigkeit der russischen
Funktionäre zu leiden.

Bei einem EU-Beitritt Litauens und Polens im Jahr 2004 wäre das
ehemalige Königsberg vollständig von EU-Gebiet umgeben. Nach
Auffassung Brüssels könnten die rund eine Million Einwohner dann
nur noch mit einem Visum nach Russland reisen. Dies lehnt Moskau
kategorisch ab.

Bundespräsident Johannes Rau sollte am Dienstag mit Russlands
Präsident Putin zusammentreffen. Auf der Tagesordnung sollte dabei
auch der Streit um Kaliningrad stehen. Am Montagabend wollte der
russische Sondergesandte Dimitri Rogosin in Brüssel mit
Erweiterungskommissar Günter Verheugen und Außenkommissar Chris
Patten über die Visafrage verhandeln.



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