N : Cheney: Intervention in Irak ist "unumgänglich"

Geschrieben von Apollo am 26. August 2002 21:25:01:

hallo foris

lest bitte besonders den dritten abschnitt über IRAN ...

>>Montag 26. August 2002, 20:36 Uhr

Cheney: Intervention in Irak ist "unumgänglich"

US-Vizepräsident Dick Cheney hat eine Intervention in Irak als "unumgänglich" bezeichnet. "Das Risiko eines Nicht-Eingreifens ist bei weitem höher als das eines Eingreifens", sagte Cheney bei einem Treffen von US-Kriegsveteranen in Nashville im US-Staat Tennessee. Iraks Staatschef Saddam Hussein besitze nicht nur Massenvernichtungswaffen, sondern lehne zudem ein "funktionsfähiges Inspektionssystem" ab. Dies mache "Präventiv-Aktionen unumgänglich", sagte er. US-Präsident George W. Bush ist nach Ansicht seiner Berater bei einem Angriff auf Irak nicht auf die Zustimmung des Kongresses angewiesen.

Laut Verfassung sei der Präsident der Oberkommandierende der Streitkräfte, hieß es zur Begründung. Bushs Anwälte beriefen sich zudem auf einen Entschluss des Kongresses von 1991, in dem der Präsident zum Einsatz der Streitkräfte im Golfkrieg ermächtigt wird. Drittens werde der Regierung in einer Vorlage vom 14. September
vergangenen Jahres erlaubt, Gewalt gegen die Verantwortlichen von Terrorakten einzusetzen. Präsidentensprecher Scott McClellan betonte, Bush werde für seine Entscheidung über das Vorgehen gegen Irak eine ganze Bandbreite von "rechtlichen, politischen und historischen Aspekten" bedenken.

IRAN kritisierte einen möglichen US-Angriff auf das Nachbarland als Bedrohung für seine "nationalen Interessen und den Weltfrieden" und kündigte an, im Kriegsfall nicht neutral zu bleiben. Nach einem Bericht der "New York Times" plant der irakische Machthaber Saddam Hussein im Falle eines Angriffs, die amerikanischen Truppen in einen Städtekrieg zu verwickeln.

Angesichts zunehmender Vorbehalte gegen einen Angriff auf Irak hatte Bush mehrfach zugesagt, vor seiner Entscheidung Verbündete und US-Abgeordnete zu konsultieren. Auch aus den Reihen seiner Republikanischen Partei war eine mögliche Militäraktion in den vergangenen Wochen offen kritisiert worden. Zuletzt riet der frühere US-Außenminister James Baker, der unter Bushs Vater im Kabinett saß, dringend von einem Angriff ohne mehrere Verbündete ab<<
Q : Yahoo - News


In diesem zusammenhang sicher nicht gerade beruhigend ist eine weitere, heutige meldung:

>>Irak: Kann Bush ohne Kongress handeln?

US-Präsident George W. Bush benötigt für einen möglichen Angriff auf Irak keine Zustimmung des US-Kongresses.

Dies berichtete die "Washington Post" unter Berufung auf US-Regierungskreise. Bush könne sich weiter auf eine 1991 beschlossene Resolution zum Golf-Krieg berufen. Zudem könne er sich auf einen Kongress-Entscheid vom 14. September zum Einsatz militärischer Mittel im Kampf gegen den Terror abstützen.

Neben der juristischen Frage gebe es aber auch die politische, wurden die Kreise weiter zitiert. Von daher sei es überaus ratsam, den Kongress in eine solche Entscheidung mit einzubeziehen. <<
Q : Search - News

Mal eine Frage :
Ist damit die UN - Resolution gemeint, die immer noch gültig sei seit 1991 ??
Das wäre ja fast schon ein " Freipass." ..!

gruss apollo





Antworten: