Re: Krawalle in Berlin

Geschrieben von Johannes am 01. Mai 2001 12:28:04:

Als Antwort auf: Krawalle in Berlin geschrieben von Maddrax am 01. Mai 2001 11:46:02:

> ich frage mich aus welchen grund die rechten demonstrieren dürfen, aber
> nicht die linken gruppen!

Hallo Maddrax,

ganz so ist es ja nicht.

Eine einzelne wirklich rechte Partei darf demonstrieren und wurde dazu in einen Randbezirk verbannt, fern von den vielen erlaubten linken Demos. Die NPD-Demonstration wurde vom Gericht erlaubt, da seiner Ansicht nach keine Gewalt von den Teilnehmern, sondern nur von Gegnern zu befürchten ist.

In einer Demokratie darf es nicht sein, daß z.B. Nazis drohen, eine Linke Veranstaltung "platt" zu machen, und das daraufhin die linke Veranstaltung verboten wird, statt die Teilnehmer vor Chaoten zu schützen. Die Versammlungsfreiheit muß auch dann für Linke gelten, wenn sie von Nazis bedroht werden. Für den Schutz der Versammlungsfreiheit haben wir die Polizei.

Die Versammlungsfreiheit gilt aber nicht nur für Linke, sondern auch für Rechte. Und so, wie eine linke Demo nicht verboten wird, weil Nazis Störungen ankündigen, so darf auch eine rechte Demo nicht verboten werden, nur weil mit linkem Terror zu rechnen ist (Aufleber in Frankfurt/Main: "Glas-Ryecycling, mach mit" - Du siehst, wie Autonome Molotow-Cocktails füllen, um 'Faschisten' zu bekämpfen.). Dies hat das Gericht entschieden.

Dagegen wurde eine einzelne linke Demo verboten, die "revolutionäre 1. Mai Demonstration", aus deren Reihen heraus es schon immer zu Gewalt kam und die eine Spur der Verwüstung hinterlassen haben. Sämtliche linken Demos und Feiern, deren Teilnehmer bisher friedlich waren (DGB, ...) können wie bisher demonstrieren.

Schau Dir doch im Fernsehen mal genau an, von welcher Seite die Gewalt ausgeht, die leider auch dieses Mal für Berlin zu erwarten ist. Wer wirft mit Mollis, wer zündet Barrikaden an, wer stürzt evtl. Autos um, zertrümmert Scheiben und plündert Läden? Die NPD? Oder die Linken/Autonomen? Wie sollte man also reagieren?

Viele Grüße

Johannes


der hofft, daß die Polizei dieses Mal die Gewalt verhindern kann, egal von welcher Seite sie kommt


Antworten: