N: US-Senat rechnet offenbar mit Krieg gegen Irak
Geschrieben von Spookey am 05. August 2002 13:40:37:
Was für ein Zynismus, wer rechnet denn nicht damit...*kopfschüttel* so langsam fängt man an das gemeine Volk darauf vorzubereiten
Spookey, der sich heut als Reuters-Watcher betätigt ;-)
13:33 05Aug2002 RSF-US-Senat rechnet offenbar mit Krieg gegen Irak
Washington, 05. Aug (Reuters) - Im US-Senat wird offenbar mit einem Krieg gegen den Irak gerechnet.
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Senats, der Demokrat Joseph Biden, sagte am Sonntag dem Sender NBC: "Ich glaube, es wird wahrscheinlich zum Krieg gegen den Irak kommen." Er forderte jedoch eine klarere Darstellung der Argumente. Zudem müsse sich die US-Regierung stärker um eine Unterstützung im In- und Ausland bemühen. Der britische Premierminister Tony Blair kam unter Druck, das Parlament zu einer Debatte über einen Krieg zusammenzurufen. UNO-Generalsekretär Kofi Annan setzte für Montag eine Diskussion des Sicherheitsrats zu einer irakischen Einladung an den Chef der UNO-Waffeninspektoren, Hans Blix, an.
Biden sagte, wahrscheinlich könne ein Angriff auf den Irak ausreichend begründet werden. Dazu sei jedoch viel mehr Arbeit nötig. Wenn erstmal die Bedrohung klar und sorgfältig dargestellt worden sei, werde es auch einfacher sein, die Verbündeten auf die Seite der USA zu ziehen.
Mit Blick auf den irakischen Präsidenten Saddam Hussein fügte Biden hinzu: "Wir sollten weniger darüber sprechen, wie wir ihn kriegen, und mehr über die Begründung dafür. Wie sieht die Bedrohung aus, was werden die Auswirkungen sein, wenn wir ihn nicht aufhalten, was für Alternativen gibt es gegen die Bedrohung, wie hoch werden jeweils die Kosten sein." Sein Kollege im Ausschuss, der republikanische Senator Chuck Hagel sagte dem Sender CBS: "Tatsache ist, dass wir da (in den Irak) 'reingehen werden."
Nach der US-Verfassung ist der Senat der Teil des Kongresses, der überwiegend für die Außenpolitik zuständig ist. Präsident George W. Bush hat sich für einen Machtwechsel im Irak ausgesprochen, unabhängig davon, ob der Streit um die Rückkehr der Waffeninspektoren der Vereinten Nationen (UNO) dorthin gelöst wird. Die Inspektoren sollten als Bedingung zum Ende der UNO-Sanktionen bescheinigen, dass der Irak nicht über Massenvernichtungswaffen verfügt und waren im Dezember 1998 abgezogen worden. Die UNO hatte dies mit einer mangelnden Kooperation Saddams Hussein begründet.
HOCHRANGIGER MILITÄR MAHNT BLAIR ZU VORSICHT
Der ehemalige britische Generalstabschef Feldmarschall Lord Bramall mahnte Blair am Sonntag in einer Sendung des BBC zu einem sehr vorsichtigen Vorgehen. "Diese Situation ist potenziell sehr gefährlich, dieses Land könnte in einen sehr, sehr komplizierten und langwierigen Nahostkrieg hineingezogen werden", sagte er. "Man hat nicht die Lizenz zum Angriff auf das Land eines anderen, nur weil einem die Führung nicht passt. Heutzutage wird erwartet, dass man sich für all sowas die Unterstützung der UNO holt." In einen offenen Brief an Blair forderte einer von dessen Parteikollegen, der Labour-Abgeordnete Tam Dalyell, die Mitglieder des Parlaments aus dem Sommerurlaub für eine Debatte über einen Irak-Krieg zurückzurufen. "Die Parlamentskollegen müssen verstehen, dass dies die wichtigste Entscheidung ihres politischen Lebens ist."
Iraks Außenminister Nadschi Sabri hatte Blix am Donnerstag zu Gesprächen nach Bagdad eingeladen. Blix hatte vor dem Eintreffen des Briefs bereits Einladungen in dieser Form abgelehnt und erklärt, zunächst müsse die irakische Regierung den UNO-Resolutionen folgen und sich für die Rückkehr der Inspektoren aussprechen. Seit dem Eingang des Briefs selbst hat er sich nicht geäußert. Annan wollte am Montag mit dem UNO-Sicherheitsrat über die Irak-Frage beraten.
sws/kae
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Monday, 05 August 2002 13:33:58
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