IRAK

Geschrieben von peacemaker2002 am 14. Juni 2002 09:35:57:

wieder ein interessanter bericht, ich frage mich wirklich
warum dubbelju so mega geil auf die eroberung iraks
ist....???

c.u.
peacemaker..

»Kein Missbrauch von Dual-Use-Maschinen«
Britischer Embargo-Experte bezeugt exakte Kontrolle
der von Irak importierten Anlagen

Von Rainer Rupp

Während USA-Präsident Bush auf ein »Recht« auf präventive Militär-
schläge gegen potenzielle Besitzer von Massenvernichtungswaffen
pocht, sieht Verteidigungsminister Rumsfeld in irakischen Importen
von Dual-Use-Maschinen bereits Indizien für die Existenz solcher
Waffen.

Absoluter Blödsinn«, meint der britische Embargoexperte Prof. Eric
Herring von der Universität Bristol, der mir unlängst in Bagdad
detailliert die Prozeduren darlegte, mit denen die UNO sicherstellt,
dass die importierten »Dual-Use-Items« - also Materialien und
Maschinen, die sowohl im Bereich der zivilen als auch der mili-
tärischen Produktion eingesetzt werden können - nicht für militärische
Zwecke verwendet werden. »In Irak befinden sich ständig Hunderte von
UNO-Beobachtern, die jedes Jahr Tausende und Abertausende von Dual-
Use-Inspektionen durchführen. Wenn also die Frage auftaucht, was
passiert etwa mit dieser Spezialpumpe, wo wird sie eingesetzt - schon
wird ein UNO-Beobachter losgeschickt, der unangemeldet im Betrieb
erscheint und die Sache überprüft«, erklärte Prof. Herring die
Prozedur. Beim Import von Maschinen, bei denen »Dual-Use-Items« nicht
ausgeschlossen werden können, sei der Abnehmer in Irak klar identi-
fiziert.

Bei der Installation der Maschine in der Fabrik sei dann ein UNO-
Beobachter dabei. Er halte mit Fotos alles dokumentarisch fest: die
Registriernummer, den genauen Platz und das Umfeld der Anlage. Auf
diese Weise wird von jeder Dual-Use-Maschine ein umfassendes Dossier
angelegt, das bei aufkommenden Zweifeln jederzeit eine Überprüfung
erlaubt, ob die Maschine noch an ihrem alten Platz steht und tat-
sächlich das produziert, wofür sie zugelassen wurde. Das sei zwar ein
riesiger bürokratischer Aufwand, aber auf diese Weise habe die UNO
die Verwendung von Dual-Use-Anlagen für militärische Zwecke völlig
ausgeschlossen. »Für mich sind das eigentlich keine UNO-Beobachter
mehr, sondern potenzielle Waffeninspekteure«, meinte Professor
Herring.

Derzeit finden zwischen Irak und der UNO neue Verhandlungen über
die Rückkehr von UNO-Waffeninspekteuren nach Irak statt. Bagdad hat
sich bereit erklärt, sie jederzeit wieder ins Land zu lassen, solange
sie nicht aus den USA kommen, denn - so die Erfahrung Iraks - bei
USA-Inspekteuren bestehe die Gefahr, dass sie ihre Tätigkeit zur
Markierung neuer Ziele für die USA-Luftwaffe missbrauchen.

Der US-Amerikaner Scott Ritter behauptet unterdessen, die Arbeit der
UNO-Waffeninspekteure sei schon vor 1998 erfolgreich abgeschlossen
gewesen und Irak stelle heute keine Gefahr mehr dar. Viele Jahre lang
fungierte Ritter in Irak als Leiter eines Teams von UNO-Waffenin-
spekteuren. Auf Geheiß Washingtons waren diese Inspekteure indes 1998
aus Irak abgezogen worden, um den Weg für einen neuen Bombenkrieg frei
zu machen. Zu dessen Rechtfertigung führte Washington angebliche ira-
kische Obstruktionen bei den Inspektionen an. Dass es sich lediglich
um vier beanstandete Fälle bei insgesamt 400 nicht angemeldeten
Inspektionen handelte, wurde der Öffentlichkeit nicht mitgeteilt.
Ebenso wurden die Details jener vier Fälle nicht bekannt gegeben.
In einem Fall hatte es sich um eine Inspektion in einer Fabrik nach
Feierabend vor dem Wochenende gehandelt. Nach einer halben Stunde
hatte der Wachmann immer noch keinen Vorgesetzten gefunden und er
selbst wollte nicht die Verantwortung auf sich nehmen, die Inspekteure
hereinzulassen. Als die Sache dem Leiter des Inspektionsteams zu
lange dauerte, brach er sie ab und bescheinigte den Irakern »No-
Compliance«, also Obstruktion.

Ein weiterer Fall von »Obstruktion« fand statt, als ein Inspektions-
team versuchte, in die Büros des irakischen Auslandsnachrichten-
dienstes einzudringen, angeblich um dort in den Panzerschränken nach
Lageplänen von versteckten Massenvernichtungswaffen zu suchen. Die
Iraker empfanden das als Provokation und ließen das Team nicht ins
Gebäude. Auf ähnlichem Niveau spielten sich die restlichen beiden
Fälle ab, bei denen die Teams versuchten, in einen der Präsidenten-
paläste zu kommen.

Nun muss das Dual-Use-Argument wieder herhalten - in den jüngsten
Reden von USA-Verteidigungsminister Rumsfeld spielen Dual-Use-
Maschinen eine Schlüsselrolle. Mit diesem Argument rechtfertigt
Washington auch die Blockade harmlosester Güter. Seit über einem
Jahr wird beispielsweise die Lieferung dringend benötigter Kranken-
wagen im UNO-Sanktionsausschuss blockiert. Grund: In den Ambulanz-
wagen gebe es eine eingebaute Vakuumflasche, die sich zum Transport
biologischer Kampfstoffe eigne. Dabei kann man sich bei einem Besuch
im Basar von Bagdad davon überzeugen, dass dort jede Menge Vakuum-
flaschen käuflich zu erwerben sind. Mit Aussagen wie »Diese Sachen
(Dual Use Items) werden, sofort nachdem sie über die poröse Grenze
(nach Irak) gekommen sind, für militärische Zwecke eingesetzt«,
unterstellt Rumsfeld, dass die Einfuhr von Dual-Use-Produkten
Irak die Fortführung der Entwicklung von Massenvernichtungswaffen
erlaube.

Embargo-Experte Prof. Herring sieht das nach wie vor anders: »Bei
den Tausenden und Abertausenden von unangemeldeten Inspektionen in
den Fabriken hat es keine einzige Beanstandung gegeben.« Was mir
von Mitarbeitern in Bagdad ansässiger UNO-Organisationen bestätigt
wurde. »Alle Behauptungen über angeblichen Missbrauch von Dual-Use-
Maschinen«, bekräftigt Herring, »sind Blödsinn.«

ND / Neues Deutschland, v. 13.06.02
http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=18779&IDC=2

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