Merz: Deutschland ist bei Irak-Angriff dabei

Geschrieben von Johannes am 23. Mai 2002 22:29:01:

Als Antwort auf: Gerüchte: Angriff auf den Irak Mitte Juni? geschrieben von Johannes am 23. Mai 2002 22:05:23:

Merz: Regierung ist bei Irak-Krieg dabei

23. Mai 21:17

Die Bundesregierung hat sich in der Irak-Frage bereits entschieden, meint die
Opposition. Sollte es zu einem Angriff kommen, werde Deutschland daran teilneh-
men.

Über die deutsche Teilnahme an einem möglichen militärischen Vorgehen gegen den
Irak ist nach Ansicht der Unionsfraktion bereits eine Vorentscheidung gefallen.
Wenn es zu einem Einsatz komme, werde Deutschland daran beteiligt sein, sagte
Unions-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) der «Financial Times Deutschland».
«Alles ABC-Abwehrmaterial ist in Kuwait geblieben, wenn es dort in der Region
zu einem Konflikt kommt, ist Deutschland dabei,» begründete Merz seine Vermu-
tung. Die Union begrüße diese Entscheidung, betonte Merz.

Saddam Hussein müssten die Massenvernichtungsmittel aus den Händen genommen
werden, denn diese machten das Land zu einer objektiven Gefährdung für die Stabili-
tät des Nahen und Mittleren Ostens und auch zu einer Gefahr für die deutsche Sicher-
heit, sagte Merz weiter. Dabei spiele es keine Rolle, ob es Belege für Verbindungen
des Irak zum Terrornetzwerk Al-Qaeda gebe. Dies sei lediglich eine rhetorische
Frage.

Auch wenn man sich um eine politische Lösung bemühen müsse, könne eine Militär-
aktion nicht ausgeschlossen werden. Dafür sei kein weiterer Beschluss des Uno-
Sicherheitsrates nötig, meinte Merz unter Hinweis auf das in der Uno-Charta fest-
gelegte Selbstverteidigungsrecht.


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