Re: TV-Tipp: Ausnahmezustand ....eine allg. Anmerkung dazu
Geschrieben von Apollo am 20. November 2005 23:45:25:
Als Antwort auf: TV-Tipp: Ausnahmezustand geschrieben von Apollo am 20. November 2005 16:29:17:
>Aus aktuellem Anlass in Hinblick auf unsere Franz.Nachbarn sicher nicht uninteressant.
übrigens, im TV-Heft findet sich diese Anmerkung dazu:
Zitat:
> Wenn in Deutschland der Ausnahmezustand verhängt wird, treten die Notstandsgesetze in Kraft, mit denen die Grundrechte massiv eigeschränkt werden können. Das Gesetzespaket wurde 1968 von der grossen Koalition (CDU/SPD) gegen den massiven Widerstand der Opposition, APO und Gewerkschaften durchgesetzt. Um die Kritiker zu besänftigen wurde das Widerstandsrecht eingefügt - es erlaubt der Bevölkerung ausdrücklich, sich gegen den Missbrauch der Notstandsgesetze zur Wehr zu setzen <
apollo