Ich kann ja mal schreiben
Geschrieben von franke43 am 22. September 2005 13:14:09:
Als Antwort auf: Schröder führt bestimmt was im Schilde geschrieben von Jan-Peter Behle am 20. September 2005 20:51:
Hallo
Ich kann ja mal schreiben, was Göran Persson hier
in Schweden gemacht hat.Die Parteienlandschaft sieht hier anders aus, mehr
wie Weimarer Verhältnisse (viele Parteien), aber
auch Deutschland scheint sich zu Weimar zurück zu
entwickeln.So ist hier das bürgerliche Lager in vier Parteien
gespalten, das linke in drei. Weitere Aufspaltungen
zeichnen sich bereits ab. Wobei die beiden Umwelt-
parteien ziemlich in der Mitte stehen, die schwedischen
Grünen (mp) Mitte-links und das Zentrum (c) Mitte-rechts.Aber die mp wird zum linken, c zum rechten Lager
gerechnet, was weniger mit den Programmen zu tun
hat, sondern mehr mit der traditionellen Block-
einteilung, die heute immer weniger stimmt.Hier hat auch der Linksblock eine knappe Mehrheit
wie in D (wenn man beide Rotparteien rechnet),
aber Göran Persson wollte keine offizielle
Koalition eingehen.Was hat er gemacht ?
Er hat eine linke Minderheitenregierung installiert,
die die anderen im Linksblock meist als Mehrheits-
beschaffer (ohne Koalitionsvertrag und Ministerposten)
ausnützt und manchmal - je nach Sachlage - auch eine
bürgerliche Partei (meistens die c wegen nahe Mitte).
In Einzelfällen kommt es sogar dazu, dass die Partei
von Persson die Mehrheit vom grössten bürgerlichen
Konkurrenten (Moderaterna) bekommt, wie erst vor
wenigen Tagen.Auf diese Art kann Persson fein und ohne Rücksicht
auf Koalitionspartner de facto regieren, ohne eine
feste "Kanzlermehrheit" zu benötigen - einfach
aufgrund der Tatsache, dass im Reichstag gegen ihn
und seine Partei nix geht.Schröder könnte auf den Gedanken kommen, dieselbe
Methode wie Persson zu benutzen und also die neue
Linkspartei als "Abnickpartei" zu missbrauchen,
ohne mit denen formell zu koalieren.Er köntne es sogar soweit treiben, machnmal Teile
der CDU/CSU und/oder FDP und manchmal (öfter) die
Linkspartei als Mehrheitsbeschaffer einzuspannen,
ohne irgendwelche sonstigen Vereinbarungen einzugehen.Merkeline hat trotz stärkster Fraktion diese
Möglichkeit nicht, weil sie in Summa mit dem
bürgerlichen Lager nicht¨über die 50 % kommt. Sie
wäre also bei jeder Entscheidung auf die Duldung
durch Teile des gegnerischen Lagers angewiesen,
Schröder hingegen nicht.Allerdings ist Deutschland nicht Schweden. Hier in
Schweden gibt es keinen Bundesrat, der sich einer
Minderheitenregierung in den Weg stellen kann, wenn
er vom gegnerischen Lager beherrscht ist.Das war jetzt nur so eine Gedankenspielerei von
mir, also Spekulatius darüber, was Bundesgerhard
und Münti vorhaben KÖNNTEN.Womit ich einer solchen Vorgehensweise in keiner
Form das Wort reden will. Mir erscheint die grosse
Koalition als die einzige gangbare Notlösung, so
wie schon mal in den 60-ern.Gruss
Franke