Re: Schließe mich deiner meinung an
Geschrieben von Ingschi am 11. Juni 2005 18:44:25:
Als Antwort auf: Schließe mich deiner meinung an geschrieben von DNS-Freak am 11. Juni 2005 17:51:08:
Hallo DNS,
>Wenn die CDU wirklich die Wahlen 05 gewinnt und Bundesratsmehrheit hat sehe ich im warsten Sinne des WORTES SCHWARZ für Deutschland. Ich persönlich traue es fast niemanden mehr zu in der Deutschen Politik das Ruder noch herumzureißen. Dazu ist es meiner Meinung nach schon zu spät!
Es gibt nur noch eine Möglichkeit, etwas zu verändern: es müßte das Grundgesetz geändert werden. Die Föderalismusreform ist gescheitert, Deutschland ist Bankrott, es gibt zu viele institutionale Bremsen, etc. etc..
Hierfür wird jedoch eine 2/3-Mehrheit im Bundestag und Bundesrat benötigt. So gesehen könnte die vorzeitige Neuwahl ein Entgegenkommen Schröders zur CDU sein.
Dazu auch mal Artikel 81 GG sowie Art. 115d GG lesen.>Die Aussage Strucks zu den Kriegseinsätzen war der Hammer, vorallem die Begründung warum es bis dato nicht erwähnt worden ist.
Das ist ebenfalls ein Fingerzeig, Artikel 26 GG ist hier im Wege, auch in Japan, was ebenfalls ein Kriegsverbot seit WW2 festgeschrieben hat, scheint diese Regelung mit Hinweis auf Nordkorea zur Disposition zu stehen.
Gruß
Ingschi