Eichel will Schulden verkaufen / Rezession in Italien
Geschrieben von Johannes am 13. Mai 2005 14:04:20:
Als Antwort auf: NACHRICHTEN (Freitag, 13.05.) (owT) geschrieben von Johannes am 13. Mai 2005 12:55:27:
> Offenbar fehlen dem deutschen Staat bis 2008 noch mehr Einnahmen als bislang
> erwartet: Steuerschätzer gehen von Mindereinnahmen von mehr als 65 Milliarden
> Euro aus.
(mehr: http://www.netzeitung.de/wirtschaft/wirtschaftspolitik/338324.html)
Hallo Forum,als "Lösung" des Problems will Eichel nun etwas versuchen, das ich nur als Verzweiflungstat sehen kann.
Zum Hintergrund: Aus Geldern des ERP-Programms werden verbilligte Kredite an mittelständische Unternehmen vergeben, um so die Wirtschaft zu fördern. Dazu stehen derzeit 10 Milliarden Euro bereit, die Eichel nun als ersten Schritt um 2 Milliarden kürzen will, um sie dem Bundeshalthalt zuzuführen. Etwa 18 Milliarden sind noch als Kredit vergeben, die kann Eichel aber nicht für den Bundeshaushalt zweckentfremden.
Was also tun? Eichel plant, so die Netzeitung, den Anspruch auf die Rückzahlung dieser Kredite an Investoren zu verkaufen, z.B. über die Börse. Diese Anleger sollen also das Risiko übernehmen und das Geld vorstrecken. Für die Übernahme des Risikos werden sie die Kreditforderungen sicherlich günstiger bekommen, so daß Eichel dann zwar vielleicht nur noch 16-17 anstatt 18 Milliarden hat, aber dafür sofort. Da diese Millarden nur ein Loch im Haushalt füllen, stehen sie zukünftig nicht mehr für die Wirtschaftsförderung zur Verfügung, wie es eigentlich gedacht war.
Mehr dazu hier: http://www.netzeitung.de/spezial/mittelstand/338220.html
Fazit: Es sind keine Ansätze erkennbar, das Schuldenproblem tatsächlich zu lösen, sondern es wird nur um fast jeden Preis privatisiert. Und dennoch steigen die Schulden jedes Jahr um mehr als 60%. Daß es bei gut 3% bleibt, ist den Privatisierungen zu verdanken. Wenn demnächst nichts mehr zu privatisieren ist, dann werden die Schulden ganz rasant ansteigen, denn verringert wurden sie ja bisher nicht.
Auch in Italien sieht es nicht besser aus:
> Die Opposition warnte vor einer Rezession im Land, die in den kommenden Mona-
> ten 450.000 Arbeitsplätze kosten könnte. „Wir stecken in einer Rezessions-
> phase, 450.000 Arbeitsplätze sind ernsthaft gefährdet. Die Industrieproduk-
> tion ist im letzten Jahr um 5,6 Prozent rückläufig“, betonte der Chef des
> Gewerkschaftsverbands Cisl, Savino Pezzotta.
>
> Die Opposition forderte Regierungschef Silvio Berlusconi auf, dem Parlament
> über die wirtschaftliche Lage im Land zu berichten. Istat hat am Donnerstag
> mitgeteilt, dass die Industrieproduktion in Italien im März überraschend
> stark gefallen ist. Die Produktion ging im Vergleich zum Vormonat saison-
> bereinigt um 0,6 Prozent zurück. Analysten hatten im Schnitt einen Rückgang
> um lediglich 0,1 Prozent vorausgesagt. Im Jahresvergleich sank die durch-
> schnittliche tägliche Industrieproduktion um 2,9 Prozent nach minus 2,7
> Prozent im Februar.
(mehr: http://www.stol.it/nachrichten/artikel.asp?ArtID=61586&KatID=c)Gruß
Johannes