Brisante Lage in Russland!
Geschrieben von H.Joerg H. am 13. Januar 2005 14:13:10:
Als Antwort auf: Nachrichten (Donnerstag, 13.01.05) (owT) geschrieben von NoPasaran am 13. Januar 2005 10:24:36:
Tag zusammen
Die Proteste bedürftiger Russen nehmen stark zu.
Sozialreform sorgt für nationale Aufruhr-Putins Bilanzen scheinen Makulatur.
Zum Jahresbeginn trat in Russland eine neue Sozialreform in Kraft. Die massiven Einschnitte treiben wütende bedürftige Bürger auf die Straßen.
Traumhaft waren sie, die extralangen nationalen Silvesterfeiern in Russland. Doch am ersten Arbeitstag im neuen Jahr, dem 11.Januar, gab es für viele Russen ein böses Erwachen: Auf dem Weg ins Büro oder zum Einkaufen stellten Millionen Menschen fest, dass sie mit ihren Rentner-, Invaliden- und Kriegsveteranenausweisen nicht länger kostenlos die U-Bahn und Busse nutzen dürfen.
2005 ist die ambitionierteste Sozialreform des Kreml in Kraft getreten, welche den Ersatz der staatlichen Vergünstigungen durch direkte Geldzahlungen vorsieht. "Sie leben in einem anderen Land", klärte eine Zeitung 33 Millionen minderbemittelten Russen auf, die "Lgotniki" genannt werden. Die wütenden Lgotniki reagieren mit Massenprotesten.
Kremlchef Putin berichtete Ende Dezember freudig von den realen Einkommenssteigerungen der Bürger um neun Prozent. Deshalb konnte oder wollte Wladimir Putin sich kaum vorstellen, dass das neue Jahr mit einem nationalen Aufruhr beginnen würde. Den Anfang machten etwa 500 Rentner in der Moskauer Trabantenstadt Chimki, die am Montag drei Stunden lang eine der wichtigsten Zufahrtstraßen zur Hauptstadt sperrten. Aufgebracht forderten die Senioren ihre rechtliche Angleichung an die Rentner in Moskau, die dank einer Vergünstigung aus dem städtischen Haushalt weiter kostenlos den öffentlichen Nahverkehr nutzen dürfen.
Tags darauf gingen in vielen Städten Tausende Arme auf die Straße. In Ischewsk und Samara an der Wolga blockierten die Lgotniki zentrale Straßen, im tatarischen Almetjewsk, in Jelabuga und in Ufa demonstrierten 10.000 Bürger vor den Rathäusern. Für Aufsehen sorgte ein Fall in Kaliningrad (früher Königsberg): Als ein Kontrolleur einen Milizionär fürs Schwarzfahren bestrafen wollte, holte dieser per Funk eine mit Kalaschnikow bewaffnete Streife, die den Kontrolleur festnahm. Im südrussischen Tscherkessk verprügelte ein ticketloser Kriegsveteran eine Kontrolleurin mit Krücken.
Die Regierung in Moskau erwartet noch Schlimmeres: Laut Medienberichten nimmt der Widerstand gegen die Sozialreform bei den schlecht bezahlten Milizionären, Militärs und Geheimdienstlern zu, denen ab 2005 ebenfalls keine kostenlosen Sachleistungen mehr zustehen. Die Regierung beschuldigt unterdessen die regionalen Verwaltungen, die Ausgleichzahlungen zurückzuhalten. "Die Staatsmacht wird alles tun, um organisierte Proteste zu verhindern", sagt der Sozialexperte Jewgenji Gontmacher.
Die Stimmung ist geladen, die Zahl der Unzufriedenen steigt. Auch Putins optimistische Bilanzen können nichts daran ändern. Nur drei Prozent der Bürger erwarten 2005 eine Besserung. Nach Angaben des prominentesten Meinungsforschers Jurij Lewada sinkt fast fünf Jahre nach Putins Amtsantritt die Zahl der "hoffnungsvollen" Russen auf den Tiefstpunkt seit 1999 (24 Prozent).
Putin muss Widerstand befürchten.
(Für die Nahe-Zeitung der Moskauer Korrespondent Alexei Makartsev)
-----------------------
Solch Nachrichten muss ich aus dem Provinzblatt "Nahe-Zeitung" entnehmen. Die "großen" Medien wissen sicher, warum sie (noch) nicht darüber berichten (dürfen). Da hält sicher Putin-Freund Schröder die Hand über Meinungs- wie Pressefreiheit! Gut zu wissen, das es noch "Schlupflöcher" gibt, die darüber informieren. Aber so könnte es dann ja kommen: Eingelullt und selig durch die große Spendenbereitschaft der jetzt ja rehabilitierten deutschen Spenderherzen, denen nun keine Geiz- und Neidmentaltät mehr vorgewporfen werden kann, braut sich in Russland Ungemach zusammen. Kein Wunder also, wenn der Russe tatsächlich vor der Tür stehen sollte, und kaum einer bekommt es mit...
Gruß
Jörg