Wieso? Ist doch große Entspannung angesagt (grins!)
Geschrieben von ahlfi am 01. Februar 2002 13:49:36:
Als Antwort auf: Von Kenia aus somalische Küste sondieren. Aber irgendwie geschrieben von Mischel am 01. Februar 2002 13:33:01:
USA planen keine neue Militäraktion
New York/Washington (dpa) - Die USA bereiten über Afghanistan hinaus keine Militäraktionen gegen andere Staaten vor. Dies hat Präsident George W. Bush Bundeskanzler Gerhard Schröder bei einem Treffen in Washington zugesichert. Mit seiner Bemerkung, Länder wie Nordkorea, Iran und der Irak bildeten eine «Achse des Bösen», sei keine konkrete Angriffs- oder Interventionsabsicht verknüpft gewesen, sagte der US-Präsident.
«Ich habe keinen Kriegsplan auf meinem Schreibtisch», fügte Bush nach Angaben aus deutschen Delegationskreisen bei der Unterredung am Donnerstagabend (Ortszeit) im Weißen Haus hinzu. Es müsse aber sichergestellt werden, dass solche Länder keine Massenvernichtungswaffen produzierten, die dann von Terroristen eingesetzt würden.
In dem Gespräch, das von einer überaus herzlichen und freundschaftlichen Atmosphäre geprägt gewesen sei, habe sich Bush voll des Lobes für das deutsche Engagement im Anti-Terror-Kampf und in Afghanistan gezeigt, hieß es aus der deutschen Delegation. Es habe nicht die Spur eines Vorwurfs gegeben, weil Deutschland sich außer Stande sieht, die Führungsrolle der Afghanistan-Schutztruppe (ISAF) zu übernehmen. Der Kanzler erläuterte dafür noch einmal die Gründe: deutsche Soldaten seien bereits auf dem Balkan und an weiteren Plätzen engagiert. Außerdem sei der Umbau der Bundeswehr noch im Gange. Es sei aber noch keine Lösung gefunden worden, wer die Briten im April als ISAF-Führungsnation ersetzen solle. Bush habe von sich aus Kritik aus Europa an der angeblich schlechten Behandlung der gefangenen Taliban-Kämpfer auf dem US-Stützpunkt Guantanamo auf Kuba angesprochen und versichert, sie würden korrekt behandelt. Dieser Einschätzung schloss sich der Kanzler an.
Schröder teilte auf Fragen der Amerikaner mit, dass Deutschland nach Beendigung des Mandats in Mazedonien die Führungsrolle der internationalen Truppe in Mazedonien abgeben werde. Es werde erwogen, dass die im Aufbau befindliche europäische Verteidigungstruppe längerfristig diese Aufgabe übernimmt. Beim Thema Nahost gewann die deutsche Delegation den Eindruck, dass die Vereinigten Staaten zu Verhältnissen zurückkommen wollen, die eine Umsetzung des Mitchell- Plans zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen ermöglichen. Man habe auch keinen Hinweis dafür erhalten, dass die Amerikaner Palästinenserpräsident Jassir Arafat abgeschrieben hätten.
Bei der Diskussion über die im November anstehende Entscheidung zur NATO-Erweiterung teilte Schröder mit, Deutschland werde sich einer Aufnahme der drei baltischen Staaten nicht widersetzen. Beide Seiten vereinbarten, dass Russland - möglichst vom Frühjahr an - an bestimmten Entscheidungen der Allianz beteiligt werden solle. Das genaue Verfahren soll auf dem Treffen der NATO-Außenmister auf Island festgelegt werden.
Von deutscher Seite zeigte man sich sehr angetan von dem reibungslosen Verlauf der Gespräche. Als bemerkenswert wurde registriert, dass daran neben Bush und Sicherheitsberaterin Condoleezza Rice auch Vizepräsident Dick Cheney und Außenminister Colin Powell teilnahmen. Auf deutscher Seite waren erstmals Schröders neuer außenpolitischer Berater Dieter Kastrup und der Botschafter in Washington, Wolfgang Ischinger, vertreten. Man sprach zunächst im kleinen Kreis und anschließend bei einem Abendessen. Bush bezeichnete bei seinem Auftritt vor der Presse Schröder als «seinen Freund».