Schwedische Militärreform 2 - Zwischenbericht

Geschrieben von franke43 am 16. Dezember 2004 12:56:56:

Hallo

Hier ein kurzer Zwischenbericht.

Es geht - kurz - um die Frage, ob weitere Einheiten
stillgelegt werden sollen. Betroffen wären mehrere
Einheiten, deren Noch-Vorhandensein für das genaue
Eintreten der Kriegsszenarien von Birger Claesson
wichtig wären (Vision 1).

Die Linksparteien (3 Parteien) wollen die Stillegung,
die Bürgerlichen (4 Parteien) wollen sie nicht. Die
Linksparteien haben zusammen die parlamentarische
Mehrheit, bilden aber keine Koalition, sondern die
Sozis regieren mit wechselnden Mehrheiten als Minder-
heitenregierung.

Die Abstimmung hätte schon sein sollen, aber einige
der Linken ("Vänsterpartiet", V) haben sich
quergelegt und in der Regierungsvorlage Nach-
besserungen zugunsten des Standorts Arvidsjaur in
Lappland gefordert. Dieser Standort ist aber aus
Prophezeiungssicht wenig relevant. Relevant ist
die Frage, ob die ganze Vorlage bei der Abstimmung
durchgeht oder nicht, egal ob mit oder ohne
Änderung bezgl. Arvidsjaur.

Die Sozis haben jetzt nachgegeben und den Kompromiss
mit den Linken abgesegnet. Damit wäre alles für
eine Abstimmung im Sinne des Vorschlags erfüllt.

Aber wie mir unser anderer Deutscher aus Jämtland
(Weitblicker) mitgeteilt hat, wollen die bürgerlichen
Parteien einen parlamentarischen Trick verwenden, um
für den Moment die Abstimmung zu verhindern, also
einen Aufschub erzwingen, damit "der Oberbefehls-
haber zur veränderten Regierungsvorlage Stellung
beziehen" kann (oder so ähnlich). Anders als die
Bundeswehr haben nämlich die schwedischen Streit-
kräfte als obersten Chef auch im Frieden nicht einen
zivilen Minister, sondern einen Berufsmilitär als
Oberbefehlshaber (ÖB), der aber seinerseits dem
Verteidigungsminister berichtet.

Im Klartext:

Wenn die Bürgerlichen Erfolg haben, dann wird die
Entscheidung über die neuerlichen Stillegungen in
den schwedischen Streitkräften zumindest bis ins
nächste Jahr verzögert.

Also sieht es so aus, als ob wir wieder keine
schnelle Antwort erhalten.

Gruss

Franke




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