Re: Das hört sich so an ..

Geschrieben von Johannes am 27. November 2004 18:49:52:

Als Antwort auf: Das hört sich so an .. geschrieben von Bonnie am 27. November 2004 18:14:57:

> aber bisher konnten Regierungen durchaus abgewählt werden im demokratischen
> Westen oder sehe ich da was falsch ?

Hallo Bonnie,

ja, aber wie groß ist das Spektrum, das man wählen kann?

In Deutschland werden keine Volksbefragungen zu Themen gestattet, die "schiefgehen" könnten, also z.B. Einführung des Euro, EU-Erweiterung oder demnächst die EU-Verfassung. Es komme mir keiner mit dem Argument, daß sei gesetzlich nicht vorgesehen. Weiß ich, aber man könnte es ändern, wenn man es wirklich wollte, das Volk in diesen Dingen entscheiden zu lassen. Aber das will man anscheinend nicht.

Ist das nun gut, ist das schlecht? Ist die Angst, langfristige Dinge vielleicht auf Stammtischniveau entscheiden zu lassen, berechtigt? Ich weiß es nicht. Aber ich stelle fest, daß in der Praxis auch die Alternative unmöglich ist, auf die im Zusammenhang mit den fehlenden Volksabstimmungen hingewiesen wird. Da heißt es dann nämlich immer, man könne ja entsprechende Parteien wählen, wenn einem ein Thema so wichtig ist. Aber kann man das? Kann in der Praxis eine Partei groß werden, die die Themen, die nicht abgestimmt werden können, fundamental anders sieht als so, wie sie aktuell entschieden werden?

Ich hatte das schon einmal im Politikform angesprochen unter dem Betreff "Das große 'Spiel' - Oder wie man unbequeme Meinungen ausgrenzt", dort könnten wir das Thema ja vielleicht vertiefen, wenn jemand einen neuen Thread aufmacht. Dort können wir leichter in die Tiefe gehen, ohne hier die Prophezeiungen mit Zusatzthemen zu überfluten. Wie gesagt, nichts gegen das Thema, mir geht es bei diesem Hinweis auf das Politikforum jetzt nur darum, alle Themen optimal diskutieren zu können.

Gruß

Johannes





Antworten: