Macht bewirkt Alzheimer !!!

Geschrieben von Pez am 12. Oktober 2004 21:01:58:

Als Antwort auf: Re: Rüstungsgüter schaffen Arbeitsplätze diesmal in Österr. geschrieben von Georg am 12. Oktober 2004 20:32:42:

>>5000 LKW für englisches Militär.
>1000 Leopard Panzer in die Türkei
>
>Überall scheint man sich vorzubereiten

Und ist man erst mal am Machtgestänge, was schert mich da das Geplapper von
Gestern. Grrrrrrrrr...

LDK 27.11.99: Keine Leopard−Lieferung in die Türkei Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landesverband Mecklenburg−Vorpommern halten dieEntscheidung des Bundessicherheitsrates zur Lieferung eines Testpanzers in den NATO−Staat Türkei für völlig falsch. Die Tatsache, dass der Bundesaußenminister in dieser Frage überstimmt wurde, sehen wir als unerträgliche Brüskierung unserer gesamten Partei und schwere Belastung der Koalition. Die Bundesregierung wird aufgefordert, den Beschluss zu revidieren oder, wenn dies nicht möglich ist, zumindestsicher zu stellen, dass der Testpanzer nicht gegen Menschen oder zivile Einrichtungen eingesetzt und unmittelbar nach seiner Erprobung zurück geliefert wird.Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landesverband Mecklenburg−Vorpommern fordern die Bundesregierung auf, einer evtl. Lieferung bzw. Lizenzproduktion der gewünschten 1000 Panzer für denNATO−Staat Türkei in keinem Fall zu zustimmen. Sollte es dennoch zu einer positiven Entscheidung imBundessicherheitsrat kommen, fordern wir alle MinisterInnen auf, unverzüglich das Bundeskabinett zuverlassen und die Koalition mit der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) fristlos aufzukündigen!Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landesverband Mecklenburg−Vorpommern begrüßendie beabsichtigte Ksverband Mecklenburg−Vorpommern begrüßendie beabsichtigte Klarstellung enburg−Vorpommern begrüßendie beabsichtigte Klarstellung der r Waffenexportrichtlinien und fordern die Bundesregierung auf, in Zukunftjede Art von Waffenlieferungen in die Türkei und andere Krisengebiete effektiv zu unterbinden.Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Landesverband Mecklenburg−Vorpommernunterstützen ausdrücklich die Unterschriftenkampagne gegen die Lieferung von Kriegsgerät der Gesellschaftfür bedrohte Völker. Die Mitglieder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im LandesverbandMecklenburg−Vorpommern rufen alle gesellschaftlichen Gruppen und Institutionen auf, sich an dieser Aktionzu beteiligen.

Es gibt keine einzige Partei mehr die ICH wählen könnte...KEINE!


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