Schock auf den ersten Blick...
Geschrieben von Micha aus dem Süden am 20. August 2004 13:36:33:
Als Antwort auf: Wirtschaftssicherstellungsverordnung: Kommandowirtschaft wird vorbereitet geschrieben von HotelNoir am 20. August 2004 08:43:11:
... weil ich dachte, hier wird die Wirtschaft verpflichtet, Leistungen für den Statt bzw. für Staatsdiener auf eine Art "Gutschein" zu erbringen. So hat Argentinien en Staatsbankrott rausgeschoben, indem Beamtengehälter, Pensionen und Leistungen nicht mehr mit Geld bezahlt wurden, sondern staatlichen Gutscheinen.
Das wird uns auch drohen und ist dann ein sicheres Zeichen, dass alles schon zu spät ist.
Das Gesetz ist aber harmloserer Natur: es geht um die staatliche Kontrolle und Zuteilung über lebenswichtige Güter und Dienstleistungen im "Spannungs-" und Verteidigungsfall. Nach altem Gesetz hätten jetzt für Millionen Euro neue fälschungssichere Lebensmittelkarten für West und Ost gedruckt werden müssen. So vernichtet man lieber für 200.000 Euro die vorhandenen (nicht fälschungssicheren) und gibt die staatliche Pflicht zur Vorhaltung von Vorräten für Lebensmittel und die Pflicht zur Vorhaltung von Bezugsscheinen auf. Statt dessen sollen im Krisenfall dann ad hoc und vor Ort (auf Kreisebene) die notwendigen Maßnahmen getroffen werden, auch die Erstellung und Ausgabe von Bezugsscheinen.
Passt also ins handwerkliche Bild der gegenwärtigen Bundesregierung und ist kein Anlass zur Panik. Das gesetz sieht ausdrücklich die Bezahlung der betroffenen Waren und Dienstleistungen vor!
Klar ist aber auch, dass es bei der Regierung gedämmert hat, zumindest was große Terroranschläge angeht: die Neueinrichtung des Bundesamts für Zivilschutz ist ein deutliches Anzeichen.
War übrigens die Tage in der Schweiz auf einem Buddhisten-Kurs. Viele Vereine nutzen die vorhandenen Strukturen des Zivilschutzes für gemeinnützige Veranstaltungen: Schutzräume als Quartier, Massenküchen usw... in der Schweiz hat Zivilschutz eine traumhafte AUsstattung und hohen Stellenwert! Bin beeindruckt.