Re: (topic) Neonazi Websites in USA geschlossen - von Deutschen!!!

Geschrieben von Johannes am 30. Juli 2004 17:42:40:

Als Antwort auf: Re: (topic) Neonazi Websites in USA geschlossen - von Deutschen!!! geschrieben von Dr. Strangelove am 30. Juli 2004 17:32:37:

> ------>Linke dürfen einen Scheiss machen in Deutschland.

Hallo,

wie Tashi sagte, vor kurzem erst gingen Linke straffrei aus, obwohl sie übelste Volksverhetzung begangen hatten. Und zwar verhöhnten Sie Abertausende von Bombenopfern in Dresden anläßlich einer Gedenkfeier, indem sie sagten "Bomber Harris, do it again".

Versuche mal, Opfer von deutschen Bomben derart zu verhöhnen, dann kommst Du aus dem Gefängnis so schnell nicht mehr raus.

Hier zu meiner Quelle, auf die ich mich beziehe:

http://www.webarchiv-server.de/pin/archiv04/2204paz15.htm

Hier heißt es unter anderem:

> Dabei beruft sich die Staatsanwaltschaft München I auf ein Urteil
> des Bundesgerichtshofes, der die damals von der linken Terrori-
> stengruppe "Rote Armee Fraktion" erhobene Forderung "Die rote
> Armee aufbauen! Heute noch! Die beste Propaganda für den be-
> waffneten Kampf ist der bewaffnete Kampf selbst ..." auch nicht als
> strafbar angesehen habe, weil die Aufforderung "nicht konkret ge-
> nug" gewesen sei. Auch von Volksverhetzung (strafbar nach Para-
> graph 130 StGB) könne nicht die Rede sein, denn die Menschen-
> würde sei hier nicht ausreichend genug angegriffen worden. "Maß-
> geblich für diese Beurteilung ist die Tatsache, daß die Äußerung
> nicht unmittelbar und ausdrücklich auf die Bewohner der Stadt Dres-
> den zielt und insoweit auch keinerlei ausdrückliche Wert-urteile ent-
> hält." Daß das Transparent auf einer Gedenkfeier an die getöteten
> Dresdner gezeigt wurde, reicht offenbar nicht aus, um konkret ver-
> standen zu werden, daß hier die Stadt Dresden und die Dresdner
> gemeint waren.

Gruß

Johannes


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