Re: Kaleidoskop neuer Informationen
Geschrieben von karlbauknecht am 17. Juli 2004 10:13:55:
Als Antwort auf: Re: Kaleidoskop neuer Informationen geschrieben von karlbauknecht am 17. Juli 2004 10:11:39:
>>(Frage: Gibt es neue Zeichen von Ereignissen? )
>>Antwort:
>>Dunkle Tage folgen. Der Kanzler wird gestürzt
>>und dein Heimatland gerät in große Konflikte.
>>Der Hunger kehrt zurück und die Verzweiflung
>>der Armut und der Kranken.
>>
>Hallo BBouvier,
>mir fällt zum kanzlersturz folgendes ein.
>Aufgrund der Harz IV Reformen wird ein Eilantrag beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eingereicht, dem stattgegeben wird. Das BVerfG erklärt in einem Eilbeschluss Hartz IV für grundgesetzwidrig, worauf Schröder als Bundeskanzler zurücktritt oder durch ein konstruktives Mißtrauensvotum im Bundestag gestürzt wird. Aufgrund der unklaren Rechtslage stellt die Bundesagentur die Zahlung der Arbeitslosenhilfe ein, womit natürlich mehrere Millionen Menschen keine Einkünfte mehr hätten.
>Gruß
>karlbauknecht
Nachtrag: Einer der Richter hat bereits gesagt (im Spiegel letzte Woche), dass Hartz 4 grundgesetzwidrig sei.