Re: Themenforum Prophezeiungen, kein politisches Streitforum

Geschrieben von DaveRave am 01. Juni 2004 13:01:24:

Als Antwort auf: Re: Themenforum Prophezeiungen, kein politisches Streitforum geschrieben von BossCube am 01. Juni 2004 12:41:35:

Lustig, wenn Straftäter nach Bestrafung schreien.

Allgemeine Information:
"Die Strafvorschrift des § 130 Abs 1 StGB Volksverhetzung lautet:

Wer in einer Weise, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören,

1 zum Haß gegen Teile der Bevölkerung aufstachelt oder zu Gewalt- oder Willkürmaßnahmen gegen sie
auffordert oder

2 die Menschenwürde dadurch angreift, daß er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht
oder verleumdet,

wird mit Freiheitsstrafe von 3 Monaten bis zu 5 Jahren bestraft."

Der "normale Patriot" Bosscube gibt u.a. folgendes von sich:

30. Mai 2004:
Wo Du Deutschland immer so in den Dreck ziehst, solltest Du lieber hebräisch sprechen!
Allein dieser Beitrag impliziert, daß hebräisch sprechende Menschen, also meist Juden bzw. Bewohner des Staates Israel, Deutschland in der Regel in den Dreck ziehen würden. Allein dies dürfte nach strenger juristischer Auslegung schon den Tatbestand der Volksverhetzung beinhalten.

27. Mai 2004:
Es gibt einige, die den HC als Ganzes leugnen oder die auch mal die Clown von Spiegel und Friedman angehen. Das ist aber keine Hetze.
Hier bezeichnet BC die Herren Spiegel und Friedman als "Clown(s)" und gibt zu erkennen, daß er Holocaust-Leugnungen nicht als Hetze ansieht. Strafrechtlich relevant.

26. Mai 2004:
Es wird Zeit, daß Patrioten ohne Rücksicht Klartext reden und "unserem" Politikergesindel ihre die Meinung ins Gesicht schleudern.
Ist dies bereits der Aufruf für einen bewaffneten(?) Aufstand? Juristisch äußerst auffällig.

Das waren nur einige gesammelte Werke aus lediglich 3 Tagen und schon zum Bersten gespickt mit Agitation, Rassenhaß, Volksverhetzung, etc pp.

Bosscube, wann dürfen wir uns über eine Selbstanzeige freuen?




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